Ausbau am Strafgericht mit Teilzeitpensen
Die personellen Ressourcen des Strafgerichts müssen ausgebaut werden, um den wachsenden Pendenzen gerecht zu werden. Damit Personen mit verschiedenen Biografien am Strafgericht eine Präsidiumsstelle einnehmen können, hat die zuständige Kommission […]
Ja zum Stromgesetz, Nein zur Kostenbremse-Initiative
Die SP Basel-Stadt folgt den Parolen der SP Schweiz in allen Abstimmungsvorlagen für Juni. Dem Stromgesetz stimmen die Delegierten ohne Gegenstimme bei vier Enthaltungen überdeutlich zu. Ebenso klar (ohne Gegenstimme, […]
Bedeutungsvolle Wahl: Mustafa Atici in der Regierung
Die SP Basel-Stadt freut sich sehr über das klare Resultat im zweiten Wahlgang der Regierungsersatzwahl: Mit Mustafa Atici wurde ein Politiker gewählt, der mit Leidenschaft für die Bildung einsteht. Atici […]
Wir ergreifen Partei für ein soziales, lebenswertes und vielfältiges Basel-Stadt
An der heutigen Delegiertenversammlung nominierten die Delegierten der SP Basel-Stadt starke und vielfältige Listen für die Grossratswahlen im Oktober. Die SP freut sich auf einen engagierten und spannenden Wahlkampf. Die […]
Mit Leidenschaft für Bildung
Medienkonferenz Regierungskandidatur Mustafa Atici, 2. Wahlgang Redner:innen: Mustafa Atici, Regierungsratskandidat SP Basel-Stadt Lisa Mathys, Präsidentin SP Basel-Stadt Raffaela Hanauer, Co-Präsidentin GRÜNE Basel-Stadt und Grossrätin Jérôme Thiriet, Kandidat 1. Wahlgang und […]
Verbessertes Wohnangebot für mehrfach benachteiligte Personen (Soziales Wohnen)
Der Kanton Basel-Stadt macht mit dem Ratschlag «Soziales Wohnen» aus dem Departement von Regierungsrat Kaspar Sutter im Sinne des Verfassungsvertrages «Recht auf Wohnen» vorwärts. Der Grosse Rat stimmte dem Ratschlag […]
Mustafa Atici einstimmig nominiert
Die Delegierten der SP Basel-Stadt haben heute ihren Kandidaten Mustafa Atici für den zweiten Wahlgang der Regierungs-Ersatzwahl nominiert. Der Rückhalt der Partei ist ungebrochen. Parteipräsidentin Lisa Mathys wies mit Freude […]
Starkes Resultat für Regierungskandidaten Mustafa Atici
Die SP Basel-Stadt freut sich über das sehr gute Resultat von Mustafa Atici im Regierungswahlkampf. Im zweiten Wahlgang will die Partei mit voller Kraft die Nachfolge von SP-Bundesrat Beat Jans […]
Bürgerliche Abbaupolitik ist unnötig und schädlich
Die SP-Fraktion bedauert die Überweisung zweier Motionen, die auf einen Leistungsabbau zielen und die Kompetenz der Regierung einschränken wollen. Die finanzielle Situation des Kantons Basel-Stadt gibt keinen Anlass dazu, dass […]
Angriff auf den 1. Mai als Feiertag ist inakzeptabel
Eine Motion der SVP forderte die Abschaffung des 1. Mai als gesetzlichen Feiertag. Der Tag der Arbeit hat Tradition und ist nach wie vor von grosser Bedeutung. Dessen Abschaffung ist […]
Gründung der SP queer und Gastrede von Ylfete Fanaj
Wie begegnet man jenen Kräften, die die Menschen in ein «Wir und die Anderen» unterteilen? Welche drängendsten Herausforderungen prägen die aktuelle Zeit für die Regierung im Kanton? Mustafa Atici sprach […]
SP fordert Kooperation der öffentlichen Spitäler
Der Grosse Rat hat heute stillschweigend die Motion für eine verbindliche Kooperation des Kantonsspitals Baselland (KSBL) und des Universitätsspitals Basel (USB) überwiesen. Der von der SP kantonsübergreifend initiierte und über […]
