Starkes Resultat für Regierungskandidaten Mustafa Atici
Die SP Basel-Stadt freut sich über das sehr gute Resultat von Mustafa Atici im Regierungswahlkampf. Im zweiten Wahlgang will die Partei mit voller Kraft die Nachfolge von SP-Bundesrat Beat Jans […]
Bürgerliche Abbaupolitik ist unnötig und schädlich
Die SP-Fraktion bedauert die Überweisung zweier Motionen, die auf einen Leistungsabbau zielen und die Kompetenz der Regierung einschränken wollen. Die finanzielle Situation des Kantons Basel-Stadt gibt keinen Anlass dazu, dass […]
Angriff auf den 1. Mai als Feiertag ist inakzeptabel
Eine Motion der SVP forderte die Abschaffung des 1. Mai als gesetzlichen Feiertag. Der Tag der Arbeit hat Tradition und ist nach wie vor von grosser Bedeutung. Dessen Abschaffung ist […]
Gründung der SP queer und Gastrede von Ylfete Fanaj
Wie begegnet man jenen Kräften, die die Menschen in ein «Wir und die Anderen» unterteilen? Welche drängendsten Herausforderungen prägen die aktuelle Zeit für die Regierung im Kanton? Mustafa Atici sprach […]
SP fordert Kooperation der öffentlichen Spitäler
Der Grosse Rat hat heute stillschweigend die Motion für eine verbindliche Kooperation des Kantonsspitals Baselland (KSBL) und des Universitätsspitals Basel (USB) überwiesen. Der von der SP kantonsübergreifend initiierte und über […]
Regierungskandidatur Mustafa Atici
Zusammenfassender Text zur Medienkonferenz. Es gilt das gesprochene Wort. Die Medienkonferenz für Regierungskandidat Mustafa Atici fand in einer Quartierbeiz am Tellplatz 3 statt. Den Tellplatz bezeichnet Atici manchmal als sein […]
Erfolg für «Klima-Loggi» – rascher Ausbau E-Ladestationen
Der Grosse Rat folgt Regierungsrat Kaspar Sutter und beschliesst ein ambitioniertes Förderprogramm für Ladestationen für Elektroautos. Damit unterstützt der Kanton bis im Jahr 2030 den Bau von bis zu 15’000 […]
Claudio Miozzari ist Grossratspräsident 2024
Heute wurde Claudio Miozzari mit einem Glanzresultat zum Grossratspräsidenten gewählt. Die SP Basel-Stadt und deren Fraktion gratulieren ihm herzlich und wünschen ihm viel Freude und Erfolg in diesem Amt. Seit […]
Mustafa Atici kandidiert für das Regierungspräsidium
Heute Abend haben die Delegierten Mustafa Atici im 1. Wahlgang mit 134 zu 56 Stimmen bei sechs Enthaltungen für die Wahl ins Regierungspräsidium nominiert. Mit seiner Erfahrung und seiner Persönlichkeit […]
Mehr Wohnraum – aber nicht um jeden Preis!
Die Planung des Areals Horburg verkannte, dass Verdichtungsprojekte immer mit der Bevölkerung und nicht gegen sie entwickelt werden müssen. Denn nur so haben sie eine Chance auf eine breite Akzeptanz […]
Herzliche Gratulation, Beat Jans!
Die SP Basel-Stadt ist sehr stolz darauf, ab 2024 mit Beat Jans eines ihrer Mitglieder im Bundesrat zu wissen. Beat Jans ist bestens für das Amt qualifiziert und bringt die […]
Mietzinsbeiträge zur Armutsprävention ausweiten
Die bisher nur für Familien zugänglichen Mietzinsbeiträge sollen neu auf Alleinstehende und Paare ohne Kinder ausgeweitet werden. Die SP Basel-Stadt unterstützt dieses Anliegen. Es ist sinnvoll, dieses zielgerichtete armutspräventive Instrument […]
