Mehr gemeinnütziger Wohnraum auf dem Dreispitz-Areal
Mehr gemeinnütziger Wohnraum Gemäss Aussage der CMS sollen rund 15% der Wohnungen im preisgünstigen Segment beispielsweise durch Genossenschaften erstellt werden. Das ist eindeutig zu wenig. Um günstigen Wohnraum und damit […]
Keine Sozialpolitik mit dem Übertretungsstrafgesetz
Vorliegender Entwurf erfüllt unsere Erwartungen nicht Die SP Basel-Stadt begrüsst die Totalrevision des ÜStG im Sinne der Vereinheitlichung und der Streichung von unnötigen und überholten Tatbeständen. Der vorliegende Vorentwurf erfüllt […]
Was gehört zum „Wohnraum“? Weder Einstellhallen noch Kellerabteile!
Die SP ist erfreut, dass eine deutliche Mehrheit des Grossen Rates der Ansicht war, dass der Wohnraumbegriff präzisiert wird. Es kann nicht sein, dass Abbruchbewilligungen erteilt werden müssen, obwohl Neubauprojekte […]
SP wird Volksinitiative zu automatischem Steuerabzug prüfen
Heute wurde die zielführendste Schuldenpräventionsmassnahme vom Grossen Rat bachab geschickt. Steuerschulden belasten Steuerpflichtige nicht nur finanziell, sondern existenziell. Damit stemmt sich der Grosse Rat gegen knapp 10’000 Haushalte, die u.a. […]
SP-Delegierte verabschieden Wohnpositionspapier
Das knapp 20 Seiten umfassende Wohnpositionspapier, welches unter reger Beteiligung der Mitglieder zustande kam, gab schon im Vorfeld zu reden. Heute nun haben es die Delegierten verabschiedet. Mit diesem Papier […]
Mehr progressive Wohn- und Betreuungsmodelle
Mehr progressive Wohn- und Betreuungsmodelle Die demographische Entwicklung, der medizinische Fortschritt und der Wunsch von kommenden Seniorengenerationen so lang wie möglich in ihren Wohnungen zu bleiben – stellen die Anbietenden […]
Mehr gemeinnütziges Wohnen auf dem Klybeck-Areal
Weniger Spekulation – mehr gemeinnütziger Wohnraum Die SP Basel-Stadt begrüsst grundsätzlich die Arealentwicklung klybeckplus. Sie ist aber klar der Meinung, dass der in der Syntheseplanung erwähnte Anteil an gemeinnützigem Wohnen […]
Optimismus allein ist noch keine Lösung
Die SP Basel-Stadt kann den Optimismus, den die Messeleitung trotz Abbauplänen der Baselworld verströmt, nicht nachvollziehen. Als Hauptaktionär hat der Kanton ein vitales Interesse daran, dass die MCH Group (Messe […]
Bürgerlicher Angriff auf Flüchtlinge
Auch LDP und FDP wollen Sozialhilfe streichen Mit Besorgnis nimmt die SP Basel-Stadt zur Kenntnis, dass die bürgerlichen Parteien LDP und FDP der Motion von SVP-Grossrat Pascal Messerli folgen werden. […]
Ein Ja zu den Poststellen in den Quartieren
Noch immer sammeln die Quartiervereine Kannenfeld und Kleinhüningen der SP Basel-Stadt fleissig Unterschriften gegen die Schliessung der Poststellen in ihren Quartieren. Mit dem heutigen Entscheid die Standesinitiative von Pascal Pfister zu überweisen, gibt es jetzt auch Unterstützung aus dem Grossen Rat. Damit setzt […]
Richtplanrevision darf nicht zu Verdrängungseffekt führen
Der Kanton boomt, die Mieten kommen immer mehr unter Druck Weil die Wirtschaft gut läuft, soll Platz für 30‘000 Arbeitsplätze und Wohnraum für 20‘000 Menschen geschaffen werden. Die SP Basel-Stadt […]
Grosse Nachfrage für Tagesferien der SP Basel-Stadt
Viele positive Reaktionen und Anmeldungen erhalten Das Erziehungsdepartement bietet für die zusätzliche Ferienwoche vom 2. bis 5. Januar keine Tagesbetreuung für Kinder an. Seit die SP Basel-Stadt im September angekündigt […]
