Freiwillige Erfassung der Religionszugehörigkeit auch für Alevitinnen und Aleviten
In der Schweiz leben schätzungsweise mehr als 70’000 Alevitinnen und Aleviten. Davon wohnen vermutlich 8’000 bis 8’500 im Kanton Basel-Stadt. 2012 wurde das Alevitentum im Kanton Basel-Stadt als eine eigenständige […]
Tagesbetreuung für alle
Das Erziehungsdepartement Basel-Stadt (ED) macht wie immer kleine Schritte: Das neue Tagesbetreuungsgesetz bringt zwar einzelne Verbesserungen, so richtig kann es den Bedürfnissen und anstehenden Entwicklungen aber nicht gerecht werden. Nun […]
«Basel pro Klima» fordert vielfältige Massnahmen
Die SP Fraktion reicht heute im Grossen Rat acht Motionen mit folgenden Forderungen ein: Trinkwasserversorgung: Ausbau der regenerativen Trinkwasserversorgung und Beseitigung des Risikos «Deponie Feldreben». Reduktion der Tropennächte: Städtische Hitzeextreme […]
Ja zur Stärkung der politischen Bildung
Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) hat mit dem Gegenvorschlag einen durchaus plausiblen Umsetzungsvorschlag erarbeitet, welcher vorsieht, dass Kompetenzen im Bereich Politik fächerübergreifend und interdisziplinär vermitteln werden. Dass der Lehrplan der […]
Massenkündigungen: Die Zeit drängt
Bürgerliche Parteien müssen Hand bieten Der Auftrag der Stimmbevölkerung im letzten Juni war eindeutig. Auch jetzt zeigen die Reaktionen der Bevölkerung, dass das Verständnis für weitere Verzögerungen bei der Umsetzung […]
Mehr Steuergerechtigkeit
Mehr Progression Das Steuersystem in Basel-Stadt hat derzeit eine geringe Progression mit nur zwei verschiedenen Steuersätzen. Die Topverdienersteuer, welche die JUSO mit ihrer Initiative fordert, würde einen dritten Steuersatz für […]
Sozialdemokratische Spitalpolitik
Die SP Basel-Stadt will ein starkes Universitätsspital Basel, welches aber auch in den demokratischen Rahmen eingebettet ist. Gute Arbeitsbedingungen für die Angestellten im Gesundheitswesen sind für gute Leistungen und Patientenzufriedenheit […]
Schweres Foul der CVP BS
Mit grossem Erstaunen haben die Unterzeichnenden heute aus der Presse vom Entscheid des CVP-Initiativkomitees Kenntnis genommen. Gemeinsam äussern sie hier unmissverständlich ihre grosse Enttäuschung über diesen Wortbruch. Bevölkerung wird hintergangen Knapp […]
Areal Wolf: Mit gemeinnützigem Wohnraum zu einer echten Smart City
Für die SP Basel-Stadt ist der Versuch der Smart City, welcher auf dem Areal Wolf gewagt werden soll, grundsätzlich begrüssenswert. Gerade die Verfolgung des Vorhabens entlang der 2’000 Watt-Gesellschaft und […]
Religion und Staat: Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken
Umgang mit kultureller Vielfalt In Basel-Stadt ist die Beziehung von Religionen und Staat stärker entflechtet als in anderen Kantonen. Die SP Fraktion sieht darein eine Errungenschaft, die es dem Staat […]
Starke Kandidierende für die National- und Ständeratswahlen 2019
Aussichtsreiche Ständeratskandidatur Als einzige Kandidatin für die Ständeratswahlen wurde Eva Herzog per Akklamation nominiert. Sie hat sich als Finanzdirektorin als umsichtige Politikerin bewiesen, die auch überparteiliche Allianzen zu schaffen vermag. […]
Wegweisende Entscheidungen
Nein zur Aktiengesellschaft ist ein Ja zu tragbaren Alternativen Die Ablehnung der Spitalfusion zeigt, dass die Bevölkerung nicht bereit ist, die Umwandlung in eine Aktiengesellschaft und die unkollegialen Beteiligungsverhältnisse an […]
