16.01.2020
Dank den Anträgen und der Unterstützung der SP Fraktion ist es im Grossen Rat gestern gelungen, gezielte Ergänzungen in der Basler Kinder- und Jugendarbeit zu finanzieren. Es sind kleine und engagierte Anbieter wie die Spielhalle Volta oder das Basler Kindertheater, die davon profitieren. Weiter
15.01.2020
Heute wurde Salome Hofer mit einem historischen Glanzresultat zur Grossratspräsidentin 2020 gewählt. Die SP Basel-Stadt und deren Fraktion gratulieren ihr herzlich und wünschen Ihr viel Freude und Erfolg in diesem hohen Amt. Weiter
14.01.2020
Die Fraktion der SP Basel-Stadt hat gestern Abend Regierungsmitglied Eva Herzog und Grossratsmitglied Jürg Meyer verabschiedet. Beide werden per Ende Januar 2020 nicht mehr im Kanton Basel-Stadt politisieren. Weiter
Die SP Basel-Stadt hat im Frühling 2019 einen Vorstoss zur Entlastung der Basler Sportvereine lanciert. An der gestrigen Nachtsitzung hat der Grosse Rat die Motion das zweite Mal überwiesen. Der Regierungsrat hat nun den Auftrag, das Sportgesetz dahingehend zu ändern. Weiter
11.12.2019
Die Fraktionen von SP und Grünem Bündnis haben heute im Grossen Rat erfolgreich eine Mehrheit für die Motion betreffend Stimmrecht für Einwohner*innen gefunden. Die Regierung muss jetzt innert drei Monaten Stellung zur Forderung nehmen. Weiter
12.11.2019
Die Fraktion der SP Basel-Stadt hat gestern Abend Grossratsmitglied Tanja Soland verabschiedet. Tanja Soland wird per Ende November 2019 nicht mehr für die SP im Grossen Rat politisieren, da sie ab Februar 2020 das Finanzdepartement als Regierungsrätin übernehmen wird. Weiter
24.10.2019
Die Fraktion der SP Basel-Stadt hat gestern Abend Grossratsmitglied Beatriz Greuter bei einem Apéro verabschiedet. Beatriz Greuter wird per Ende Oktober 2019 nicht mehr für die SP im Grossen Rat politisieren. Mehmet Sigirci wird ihre Nachfolge antreten. Weiter
23.10.2019
Die SP Fraktion im Grossen Rat ist konsterniert über die Überweisung von Christophe Hallers Motion zur Senkung der Dividendenbesteuerung. Erst im Februar diesen Jahres hat die basel-städtische Stimmbevölkerung im Rahmen der Steuervorlage 17 klar für eine Erhöhung der Dividendenbesteuerung gestimmt. Weiter
18.10.2019
Ein grosser Teil der Bevölkerung in Basel-Stadt hat keinen Schweizer Pass und kann deswegen nicht in der Politik mitbestimmen. Dies obwohl sie teilweise ein ganzes Leben lange hier wohnen und ebenso von allen den politischen Entscheiden betroffen sind wie Schweizerinnen und Schweizer. Weiter
19.09.2019
Die SP Fraktion ist sehr erfreut, dass der Grosse Rat gestern Abend das erste kantonale Behindertenrechtegesetz verabschiedet hat. Das Gesetz ist der Gegenvorschlag zur Behindertengleichstellungsinitiative. Weiter

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