SP Basel-Stadt startet neues Initiativprojekt
Mit einem partizipativen Prozess lanciert die SP Basel-Stadt ihr nächstes Initiativprojekt. Der Parteivorstand hat beschlossen, zu fünf Themen Arbeitsgruppen, in denen sich die Mitglieder einbringen können, einzusetzen. “Uns ist es […]
Edibe Gölgeli in den Riehener Gemeinderat
Defensives Verhalten der bürgerlichen Mehrheit im GemeinderatDie aktuelle Situation bezüglich Doppelspur der S-Bahn zeigt exemplarisch und schmerzhaft, dass die bürgerliche Mehrheit im Gemeinderat in den letzten Jahren offensichtlich Mühe hat, […]
Kinderbetreuung solidarisch finanzieren!
Bereits bei der Beratung über das neue Tagesbetreuungsgesetz war für die SP-Fraktion klar, dass die Erhöhung der Finanzierung der Tagesbetreuung um 4 Millionen Franken minimalistisch ist. Mit der Umsetzung ist […]
Starke Medien für eine starke Demokratie
Konsequent gegen bürgerliche Abbaupläne – für einen starken Service public!In einem spannenden Input hat Nationalrätin Sarah Wyss aufgezeigt, welche Projekte die SP Basel-Stadt in den kommenden Monaten beschäftigen werden. Die […]
Chance verpasst für Verbesserung der Betreuung
Versorgungslücke in der Pflege Schon heute besteht eine deutliche Versorgungslücke in Pflege und Betreuung. Für die kommenden Jahrzehnte ist eine besorgniserregende Vergrösserung dieser Lücke zu erwarten. Die Versorgungslücke besteht nicht nur […]
Endlich Entscheide für die Schulen fällen
Die Corona-Fallzahlen an den Basler Schulen steigen weiter in Rekordhöhe. Die Schülerinnen und Schüler an den Primarschulen, die bisher noch nicht von einem Impfschutz profitieren konnten, sind dem Risiko einer […]
Für echte Chancengerechtigkeit: Kinderbetreuung für alle
“Mit jedem Kind, das durch diese Initiative zusätzlich eine familienergänzende Betreuung besucht, erhöhen wir die Chancengerechtigkeit und sorgen für mehr Prävention und Integration”, bekräftigt Grossrat Claudio Miozzari die Haltung der […]
S6-Ausbau: SP-Vorstösse zur Tieferlegung der S-Bahn in Riehen
Die Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt und die SP Riehen sehen in der Weiterentwicklung des regionalen S-Bahn-Netzes ein zentrales Werk, um den Verkehr im Dreiland nachhaltig zu gestalten. Für die SP ist […]
Existenziell: Basler Kulturbranche braucht jetzt schnelle und unkomplizierte Hilfe
Seit rund 22 Monaten dauert die weltweite Pandemie nun an. Unter anderem eine zu geringe Impfbereitschaft und neue Virus-Varianten bescheren uns nun einen weiteren harten Winter mit einschneidenden Massnahmen. Das […]
Gegen weitere einseitige Steuergeschenke für Grosskonzerne
“Wir waren am Abstimmungssonntag bei allen vier Vorlagen auf der Seite der Mehrheit der Bevölkerung”, freute sich Co-Präsidentin Jessica Brandenburger zu Beginn der heutigen Delegiertenversammlung im Volkshaus Basel. “Immer wenn […]
Ein guter Tag für die Mieterinnen und Mieter in Basel
Die Basler Stimmbevölkerung hat zum wiederholten Male mit einer deutlichen Mehrheit gezeigt, dass sie genug hat von Renditesanierungen und Massenkündigungen. Die SP Basel-Stadt, die Grünen Basel-Stadt und die BastA! haben […]
Gebührenordnung darf Kultur nicht hindern
Die vorgeschlagene Gebührenverordnung zur Nutzung von öffentlichem Raum sieht eine Vorschrift für Veranstaltungen vor, die in die Finanzierung der Veranstaltung eingreift. Gemäss dieser dürften Veranstalter*innen beispielsweise keine Standgebühren von Drittparteien […]
