SP Basel-Stadt übertrifft ihr historisches Bestresultat
Nachdem die SP Basel-Stadt schon vor vier Jahren einen Sitz im Grossen Rat zugelegt hat, konnte die Partei ihren Erfolg in den diesjährigen Grossratswahlen noch einmal steigern und einen weiteren […]
Kürzung bei Berufsbildung rückgängig machen
Die Fraktion der SP ist sehr erfreut über die Überweisung der Motion Krummenacher, welche die Senkung des Kantonsbeitrags II an die überbetrieblichen Kurse von Lernenden rückgängig machen will. Mit diesen […]
Bürgerliche offenbaren ihren Plan: Sozialabbau
Sozialabbau am Horizont FDP-Grossrat Stephan Mummenthaler zeigt mit seinen Äusserungen zu den Prämienverbilligungen gestern in der BaZ klar, wohin die politische Reise gemäss den bürgerlichen Parteien und der SVP in […]
Hans-Peter Wessels ist neuer Präsident der KöV
Die SP Basel-Stadt freut sich sehr darüber, dass Regierungsrat Hans-Peter Wessels von der Konferenz der kantonalen Direktorinnen und Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) heute Morgen zu ihrem neuen Präsidenten gewählt […]
Bürgerliche lehnen Entlastung der Bevölkerung ab
Bürgerliche verhindern Steuersenkung für Bevölkerung Dank der stabilen Einnahmen und der hervorragenden Finanzpolitik ist eine Steuersenkung im Kanton Basel-Stadt realistisch. Die SP Basel-Stadt hat im Grossen Rat eine Erhöhung des […]
Eine Kaserne für die Kultur und das Kleinbasel
Das Kleinbasel will den Bau Die Kaserne im Herzen von Basel hat für das Kleinbasel einen hohen Stellenwert. Neben dem kulturellen Angebot wird das Areal der Kaserne von der Quartierbevölkerung […]
SP Basel-Stadt kann Vorwürfe gegen Hans-Peter Wessels nicht nachvollziehen
Ausbau der Linie 3 verläuft nach Plan Die SP Basel-Stadt hat sich über den Bauablauf der Verlängerung der Tramlinie 3 nach St. Louis erkundigt. Demnach ist das Projekt gut im […]
Gemischte Nutzung auf dem Lysbüchelareal
Mehr Durchmischung Die zukünftige Nutzung des Lysbüchelareals zurzeit intensiv diskutiert. Grossrat René Brigger greift diese Diskussion in einer schriftlichen Anfrage auf: „Eine Mischnutzung auf dem Lysbüchelareal ist möglich. Der Kanton […]
Mehr Vielfalt in der Gastronomie
Wirtepatent als unnötiges Hindernis Das basel-städtische Wirtepatent sorgt nicht für mehr Qualität und Sicherheit in der Gastronomie, sondern hindert die Gastronomieszene daran, mit Innovationsfreude eine breite Vielfalt und kreative Angebote […]
Spitalfusion soll ausgewogenes Projekt sein
Fusion der Spitäler ist ein Schritt in die richtige Richtung Die Zusammenführung des Unispitals Basel (USB) und des Kantonsspitals Baselland (KSBL) in einer gemeinsamen Spitalgruppe ist ein richtiger Schritt in […]
SP Fraktion begrüsst das Behindertenhilfegesetz
Das Behindertenhilfegesetz wurde heute im Grossen Rat praktisch einstimmig angenommen. Die SP ist besonders erfreut darüber, dass der neu eingefügte §18 und der daraus resultierende Zusatz bei §26 nicht bestritten […]
Die SP macht Steuerpolitik im Interesse von 61 Prozent der Steuerzahlenden
Die FDP hat gestern der rot-grünen Regierung vorgeworfen, sie mache Politik für ihre Klientel. Die CVP bezeichnete Menschen, die unter dem Existenzminimum leben als „etatistische Wählerklientel“. Für die SP ist […]
