Claudio Miozzari ist Statthalter 2023
Die SP Basel-Stadt ist stolz darauf, einen profilierten Politiker aus ihren Reihen als Statthalter zu wissen. In diesem Amt ist Miozzari nicht nur Vizepräsident des Grossen Rates, sondern auch Anwärter […]
Gas-Ausstieg für Basel-Stadt ist beschlossen
Die heute verabschiedete Änderung des IWB-Gesetzes steht sinnbildlich für die positive Dynamik, die in Basel-Stadt den Klimaschutz vorantreibt. So hat Regierungsrat Kaspar Sutter bereits im Ratschlag die zugrunde liegende Ausstiegs-Motion […]
Wahlleitung schlägt vier Nationalrats-Kandidierende vor
Nachdem die eingegangenen Bewerbungen geprüft und zahlreiche Gespräche geführt wurden, schlägt die Wahlleitung der Partei die Kandidierenden für die Wahlen im kommenden Herbst vor. Mit wie bisher drei Vertreter:innen in […]
Klimaschutzstrategie der Bürgergemeinde: SP-Fraktion fordert Einsetzung einer Spezialkommission
Der Bürgerrat hat dem Parlament auftragsgemäss vor Ende 2022 einen Bericht vorgelegt und erste Zwischenziele bis 2030 definiert. Er legt dar, dass in den drei Bereichen Bürgerspital, Waisenhaus und Zentrale […]
Wichtige Massnahmen für Menschen mit tiefen Einkommen
Heute hat das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) kommuniziert, dass es die Empfehlungen der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK) zur Erhöhung des Grundbedarfs in der Sozialhilfe […]
Vielen Dank, Eva Herzog!
Bundesratswahlen folgen ihren eigenen Gesetzen. Für die SP Basel-Stadt steht ausser Frage, dass Eva Herzog eine hervorragende Bundesrätin gewesen wäre. Wir sind gleichzeitig froh, dass sie uns mit ihrer herausragenden […]
Vernetzungsangebot für Eltern lanciert
Stärkung der Eltern-Lobby Eltern von betreuungspflichtigen Kindern sind im Alltag mit einem enormen Organisationsaufwand und diversen hohen Kosten konfrontiert. Sich auch noch politisch zu organisieren, hat in diesem Alltag kaum […]
Konsequent, ambitioniert und sozial weitermachen beim Klimaschutz
Die SP Basel-Stadt ist sehr erfreut über das heutige Abstimmungsresultat. In den vergangenen Wochen konnte die Stimmbevölkerung davon überzeugt werden, dass der Klimaschutz eine der dringendsten Aufgaben unserer Zeit ist. […]
Regierungsrat anerkennt Handlungsbedarf bei familienergänzender Kinderbetreuung
Ob die vom Regierungsrat vorgeschlagenen Massnahmen ausreichen, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zukunftsgerichtet zu gestalten und Familien endlich angemessen zu entlasten, wird das Initiativkomitee der SP nach gründlicher […]
Eva Herzog einstimmig nominiert
«In 20 Jahren aktiver Politik habe ich immer den nötigen Rückhalt gespürt. Mit diesem Rückenwind möchte ich künftig im Bundesrat mitgestalten», sagte Eva Herzog vor rund 150 anwesenden Mitgliedern der […]
Dreirosenanlage: Das Quartier braucht mehr Grün, keine Baustelle!
Das Bundesamt für Strassen ASTRA plant 2029-2040 in Basel den Bau des Rheintunnels mit Gesamtkosten von CHF 2.36 Milliarden. Die Baustelle würde sich mehrheitlich im Untergrund befinden, mit einer grossen […]
SP Basel-Stadt fordert Sanktionen bei geschlechtsspezifischen Lohnunterschieden
Lohngleichheitsanalysen bereits ab 50 Mitarbeitenden Auf Bundesebene gilt die Pflicht zu Lohngleichheitsanalysen für Arbeitgebende ab 100 Mitarbeitenden. Die SP Basel-Stadt hat im Grossen Rat mit einer Motion eine solche Pflicht […]
