Wahlsieg für die SP
Die SP Basel-Stadt ist stolz auf den Sitzgewinn im Grossen Rat. Das links-grüne Lager geht somit gestärkt in die neue Legislatur. Die SP feiert am heutigen Wahltag einen Sieg. Die […]
Grosser Vertrauensbeweis
Die SP Basel-Stadt ist hocherfreut, dass ihre drei Regierungsmitglieder Tanja Soland, Kaspar Sutter und Mustafa Atici bereits im ersten Wahlgang in ihrem Amt bestätigt werden. Sie gratuliert Anina Ineichen und […]
Riesiger Kehrichtspeicher für Basler Fernwärme
Die SP-Fraktion bringt im Grossen Rat die Idee eines riesigen Kehrichtspeichers ein. Damit könnte Energie für die Basler Fernwärme vom Sommer in den Winter gespeichert werden. Im Frühling, Sommer und […]
Bekenntnis zur integrativen Schule
SP-Regierungsrat Mustafa Atici hat es geschafft, zusammen mit der Bildungs- und Kulturkommission aus einer in der SP-Fraktion umstrittenen Initiative einen tragfähigen Kompromiss zu schmieden. Nebst Lerninseln, Fördergruppen und Doppelbesetzungen sollen […]
Missstände bei der Polizei: Bürgerliche wollen keine Transparenz
Der Bericht Schefer zum Zustand der Polizei zeigt verheerende Missstände auf. Die Ursachen jedoch werden im Bericht nicht erläutert und bedürfen einer gründlichen Aufarbeitung. Die SP-Fraktion wollte dies mit der […]
Im Grossen Rat ergreifet die SP Partei…
Heute Abend hat die SP Basel-Stadt ihren Wahlkampf für die Grossratswahl offiziell lanciert, zusammen mit ihren Mitgliedern und Kandidierenden. Die SP Basel-Stadt ergreift Partei für einen lebenswerten und vielfältigen Kanton […]
5xZukunft für den Kanton Basel-Stadt
Die drei Regierungsrät:innen der SP Basel-Stadt und die beiden Regierungskandidierenden der BastA! und der GRÜNEN Basel-Stadt treten mit dem Slogan “5xZukunft” an. Sie machen der Wahlbevölkerung das Angebot einer wirkungsvollen […]
Gleichstellung braucht auch Massnahmen für Männer – das bringt allen etwas
Das neue Basler Kantonale Gleichstellungsgesetz nennt unter den Zielgruppen des Gleichstellungsauftrags explizit auch Männer. Im Gleichstellungsplan 2024-2027 fehlen allerdings Massnahmen, welche Gleichstellungsanliegen rund um Männer geschlechterreflektiert in den Blick nehmen. […]
Polizeikrise: Für eine seriöse und transparente Aufarbeitung braucht es eine PUK
Die Situation bei der Basler Kantonspolizei ist besorgniserregend und erfordert tiefgreifende Massnahmen. Damit das Parlament die angekündigten und künftigen Massnahmen des JSD seriös beurteilen kann, braucht es eine transparente Aufarbeitung […]
Entschlossen voran mit der «Solaroffensive»
Die SP Basel-Stadt begrüsst im Wesentlichen die Vorschläge der Regierung zur Erhöhung der Solarstromproduktion im Kanton – insbesondere die Nutzungspflicht auch auf Bestandsbauten. In ihrer Vernehmlassungsantwort zur «Solaroffensive» fordert die […]
Erfolg für unsere Demokratie
Die Zeit ist reif, dass ein grosser Teil unserer Mitmenschen mitbestimmen kann. Die SP-Fraktion hat vor knapp fünf Jahren die Forderung nach einem Stimmrecht für Einwohnende ohne Schweizer Bürger:innenrecht erfolgreich […]
Für differenzierten Dialog, gegen Antisemitismus und Rassismus, gegen Eskalationsstrategien
Im Nahen Osten herrscht Krieg. Am 7. Oktober 2023 wurde Israel von der Terrorgruppe Hamas vom Gazastreifen aus angegriffen. Mehr als 1’200 Menschen wurden getötet. Der Terror der Hamas richtete […]
