Regierungskandidatur Mustafa Atici
Zusammenfassender Text zur Medienkonferenz. Es gilt das gesprochene Wort. Die Medienkonferenz für Regierungskandidat Mustafa Atici fand in einer Quartierbeiz am Tellplatz 3 statt. Den Tellplatz bezeichnet Atici manchmal als sein […]
Erfolg für «Klima-Loggi» – rascher Ausbau E-Ladestationen
Der Grosse Rat folgt Regierungsrat Kaspar Sutter und beschliesst ein ambitioniertes Förderprogramm für Ladestationen für Elektroautos. Damit unterstützt der Kanton bis im Jahr 2030 den Bau von bis zu 15’000 […]
Claudio Miozzari ist Grossratspräsident 2024
Heute wurde Claudio Miozzari mit einem Glanzresultat zum Grossratspräsidenten gewählt. Die SP Basel-Stadt und deren Fraktion gratulieren ihm herzlich und wünschen ihm viel Freude und Erfolg in diesem Amt. Seit […]
Mustafa Atici kandidiert für das Regierungspräsidium
Heute Abend haben die Delegierten Mustafa Atici im 1. Wahlgang mit 134 zu 56 Stimmen bei sechs Enthaltungen für die Wahl ins Regierungspräsidium nominiert. Mit seiner Erfahrung und seiner Persönlichkeit […]
Mehr Wohnraum – aber nicht um jeden Preis!
Die Planung des Areals Horburg verkannte, dass Verdichtungsprojekte immer mit der Bevölkerung und nicht gegen sie entwickelt werden müssen. Denn nur so haben sie eine Chance auf eine breite Akzeptanz […]
Herzliche Gratulation, Beat Jans!
Die SP Basel-Stadt ist sehr stolz darauf, ab 2024 mit Beat Jans eines ihrer Mitglieder im Bundesrat zu wissen. Beat Jans ist bestens für das Amt qualifiziert und bringt die […]
Mietzinsbeiträge zur Armutsprävention ausweiten
Die bisher nur für Familien zugänglichen Mietzinsbeiträge sollen neu auf Alleinstehende und Paare ohne Kinder ausgeweitet werden. Die SP Basel-Stadt unterstützt dieses Anliegen. Es ist sinnvoll, dieses zielgerichtete armutspräventive Instrument […]
Rücktritt Christian von Wartburg
Christian von Wartburg hat nach elf Jahren seinen Rücktritt aus dem Grossen Rat bekannt gegeben. Er gibt das Grossratsmandat und damit verbunden das GPK-Präsidium per 8. Dezember 2023 ab. Hanna […]
Konsequent: SP Basel-Stadt tritt der Allianz «Nein zum Rheintunnel» bei
Die SP Basel-Stadt hat über Monate zu erwirken versucht, dass sowohl von Seite Bund als auch von der kantonalen Regierung ein klares Bekenntnis dafür erfolgt, dass nach dem allfälligen Bau […]
Rekurs gegen die Polizeiverfügung vom 18. Oktober 2023 betreffend Demonstrationsverbot
Die Demokratischen Jurist:innnen Basel rekurrieren gemeinsam mit den Parteien SP Basel-Stadt, GRÜNE und BastA! und einzelne Privatpersonen gegen das von der Kantonspolizei mittels Allgemeinverfügung erlassene allgemeine Kundgebungsverbot im Kanton Basel-Stadt […]
Historisches Ständeratsresultat, Pech im Nationalrat
Die SP Basel-Stadt ist überwältigt vom Wahlresultat ihrer Ständerätin Eva Herzog. Die Partei bedauert dagegen sehr, dass der Sesseltanz im diesjährigen Nationalratswahlkampf sie einen Sitz gekostet hat. Das historische Spitzenresultat […]
Dank der SP: Basel-Stadt verbessert Kinderbertreuung
Der Kanton Basel-Stadt übernimmt zukünftig einen deutlich grösseren Teil der Betreuungskosten in den Kitas. Damit entlastet er Familien erheblich. Zudem werden die Arbeitsbedingungen in den Kitas stark verbessert. Diese Schritte […]
