Rücktritt Christian von Wartburg
Christian von Wartburg hat nach elf Jahren seinen Rücktritt aus dem Grossen Rat bekannt gegeben. Er gibt das Grossratsmandat und damit verbunden das GPK-Präsidium per 8. Dezember 2023 ab. Hanna […]
Konsequent: SP Basel-Stadt tritt der Allianz «Nein zum Rheintunnel» bei
Die SP Basel-Stadt hat über Monate zu erwirken versucht, dass sowohl von Seite Bund als auch von der kantonalen Regierung ein klares Bekenntnis dafür erfolgt, dass nach dem allfälligen Bau […]
Rekurs gegen die Polizeiverfügung vom 18. Oktober 2023 betreffend Demonstrationsverbot
Die Demokratischen Jurist:innnen Basel rekurrieren gemeinsam mit den Parteien SP Basel-Stadt, GRÜNE und BastA! und einzelne Privatpersonen gegen das von der Kantonspolizei mittels Allgemeinverfügung erlassene allgemeine Kundgebungsverbot im Kanton Basel-Stadt […]
Historisches Ständeratsresultat, Pech im Nationalrat
Die SP Basel-Stadt ist überwältigt vom Wahlresultat ihrer Ständerätin Eva Herzog. Die Partei bedauert dagegen sehr, dass der Sesseltanz im diesjährigen Nationalratswahlkampf sie einen Sitz gekostet hat. Das historische Spitzenresultat […]
Dank der SP: Basel-Stadt verbessert Kinderbertreuung
Der Kanton Basel-Stadt übernimmt zukünftig einen deutlich grösseren Teil der Betreuungskosten in den Kitas. Damit entlastet er Familien erheblich. Zudem werden die Arbeitsbedingungen in den Kitas stark verbessert. Diese Schritte […]
«Keine Steuerschulden dank Direktabzug»: Konkret, einfach, wirksam
Bis zu 6000 Personen werden im Kanton Basel-Stadt jährlich betrieben, weil sie ihre Steuerrechnung nicht bezahlen können. Die Verschuldung führt zu hohen persönlichen und gesamtwirtschaftlichen Kosten. Mit der Initiative «Keine […]
2 x JA zum Stadtklima
Heute Abend haben die Delegierten der SP Basel-Stadt zweimal die JA-Parole zu den Stadtklima-Initiativen gefasst. Die steigenden Temperaturen werden gerade in der Stadt immer mehr zu einer Herausforderung für die […]
SP macht Druck für Ferienbetreuung
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein Kernanliegen in der Gleichstellungspolitik. Die SP-Fraktion ist deshalb sehr erfreut über die erste Zustimmung des Grossen Rats zur Motion von SP-Grossrätin Barbara […]
Pflegeinitiative und Zulassungsregulierung
Die SP Basel-Stadt bezieht Stellung zu zwei gesundheitspolitischen Massnahmenpaketen des Gesundheitsdepartements: Erste Konkretisierungen der Pflegeinitiative sind erfreulich, es braucht aber noch deutlich mehr. Zudem braucht es Justierungen bei der Verhinderung […]
SP-Kita-Initiative: Verbesserungen am Gegenvorschlag – aber nicht der geforderte Systemwechsel
Der Bericht der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) zur Kita-Initiative der SP Basel-Stadt verdeutlicht erneut den grossen Handlungsbedarf in Bezug auf die Kinderbetreuung im Kanton. Die hohen Kosten für die Eltern […]
Wir ergreifen Partei für eine soziale Schweiz.
Aufgrund des Sitzverlustes von Basel-Stadt im Nationalrat wird der diesjährige Nationalratswahlkampf zum Sesseltanz. Die SP Basel-Stadt will ihre beiden Nationalratssitze behalten und wird dafür mit vollem Einsatz kämpfen. Ihre beiden […]
SP fordert deutlich schnellere Stadtbegrünung
Die SP-Fraktion stellt sich hinter die Forderungen der beiden umverkehR-Initiativen. Sie verlangen eine Umwandlung von zehn Prozent des bestehenden Strassenraumes in Grünflächen und Flächen für den Langsamverkehr. Die SP-Fraktion hat […]
