Photovoltaik-Ausbau auf bestehenden Gebäuden: Basel-Stadt macht vorwärts!
Der Beschluss des Grossen Rats geht auf eine Motion zurück, die von Grossrätinnen und Grossräten von Grünen, BastA!, SP, GLP, Mitte und EVP eingereicht und gestern mit 62 zu 25 […]
SP Basel-Stadt fordert Gleichstellungsbeauftragte in allen Departementen
Aufstockung um 50%-Stelle als Minimum Mit dem vom Präsidialdepartement vorgelegten Gesetzesentwurf leistet der Kanton Basel-Stadt Pionierarbeit. Die Erweiterung des kantonalen Gleichstellungsauftrags auf LGBTQI* wird seitens SP Basel-Stadt in der Vernehmlassungsantwort […]
Regierung muss «preisgünstigen Wohnungsbau» definieren
Unser Kanton steht bei den grossen Arealentwicklungen (Klybeck, Dreispitz, Wolff, Hafen etc.) vor grossen Chancen, aber auch vor Herausforderungen. Bei jedem Transformationsareal wird es Bebauungspläne geben, die vor der Stimmbevölkerung […]
Grosszügiges «Uusestuehle» langfristig beibehalten
Beliebte Boulevardgastronomie Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass die Bevölkerung, die auswärtigen Gäste und die Gastronomie die Möglichkeit des grosszügigen «Uusestuehles» in hohem Masse schätzt. Die grosszügigere Aussenraumbestuhlung hat zur […]
Handfester Beitrag zum Klimaschutz
Der Netto Null CO2-Ausstoss ist ein dringliches Ziel unserer Gesellschaft. Auch unser Kanton arbeitet darauf hin. In den letzten Jahren wurden dafür viele Schritte unternommen und Massnahmen ergriffen, auch kleinere. […]
Impfkampagne und Teststrategie für Basel-Stadt
Zielgruppenspezifische Aufklärung Unter jungen Menschen im Alter von 10-30 Jahren ist die Impfquote besonders tief. Ein wichtiger Grund dafür ist die mangelnde Information für diese Zielgruppe. Sowohl an den Sekundarschulen […]
JA zum ECHTEN Wohnschutz!
Wirkungsvoller Wohnschutz ist dringend nötig Der Druck auf den Wohnungsmarkt steigt Jahr für Jahr. Mit der aktuellen Gesetzgebung ist nur ein Bruchteil der bestehenden Mietwohnungen geschützt. Auch seit den erfolgreichen […]
Umgestaltung Hörnli-Vorplatz zurück auf Start
Die Ablehnung der Sanierung und Umgestaltung der Hörnliallee, des Otto Wenk-Platzes und des Kohlistiegs wird vom Komitee Ja zum Hörnli bedauert. Damit wurde eine grosse Chance verpasst, die notwendige Sanierung der Strasse […]
Erfreuliches Nein zum Parkkarten-Dumping
Parkplätze à discretion, Parkkarten zu Dumpingpreisen und 432 Franken bar auf die Hand: Das haben die Initiant:innen der Parkkarten-Initiative versprochen. Die Initiative setzte auf eine Autopolitik des letzten Jahrhunderts. Und […]
Vergewaltigungsmythen beseitigen
Täter-Opfer-Umkehr Sexualisierte Gewalt ist eine gravierende Menschenrechtsverletzung. Die Dunkelziffer ist jedoch hoch, wie auch eine aktuelle Studie des gfs.bern zeigt. Unter anderem wegen des Datenmangels sind Vergewaltigungsmythen weit verbreitet. Stereotype Vorstellungen […]
Bevölkerung soll mehr mitwirken können
Prozessklärung als Anliegen der SP In den letzten Jahren wurde immer wieder Unmut laut, wenn sich Anwohnende oder andere direkt Betroffene in der Planung zu wenig abgeholt und einbezogen fühlten. […]
Mietzinsentwicklung bleibt grosse Herausforderung
Auch Mittelstand vor exzessiven Mietpreis-Steigerungen schützen Zweifellos hilft die aktuell hohe Wohnbautätigkeit im Kanton Basel-Stadt, den Wohnungsmarkt zu entlasten, was die SP Basel-Stadt begrüsst. Dieser Effekt ist aber viel zu […]
