Ja zur Reform der Erbschaftssteuer
Im Kanton Basel-Stadt sind 2.2% der Steuerzahlenden von der Erbschaftssteuer betroffen. Nur sie weisen ein Vermögen von über 2 Millionen Franken aus. Genau genommen sind es noch deutlich weniger, denn […]
BastA, Grüne und SP wollen zusammen nach Bern!
Es war knapp bei den letzten Wahlen: Trotz gut 6‘000 Stimmen mehr ging der Sitz von Anita Lachenmeier an die CVP, die mit der glp ein Zweckbündnis eingegangen war. Diesen […]
Parolen der SP Basel-Stadt zu den Vorlagen am 14. Juni 2015
Erbschaftssteuer- und Stipendieninitiative Eine nationale Erbschaftsteuer auf Vermögen von über 2 Millionen Franken zugunsten der AHV entlastet die Einkommens- und Mehrwertsteuer – also den Mittelstand. Familienunternehmen und Einfamilienhäuser werden nicht […]
Syngenta missachtet demokratische Entscheide
Wie Gary Hooser, Ratsmitglied des County of Kaua’i heute an einer Medienkonferenz in Basel eindrücklich darlegte, ist seine Insel das Eldorado der Agrogiftforschung. Verschiedene Chemiemultis experimentierten dort mit hochtoxischen Pestiziden. […]
Basler Filmförderung erhält verdient eine grössere Unterstützung
Mit dem neuen, zweistufigen Fördermodell ist gewährleistet, dass sich die bereits hohe Qualität des Filmschaffens in der Region Basel weiter entwickeln kann. Die zusätzlich bewilligten Mittel von CHF 600’000 sind […]
SP akzeptiert keine Kürzungen der Beihilfen
Für die SP Basel-Stadt ist klar, dass die Kürzung der Beihilfen im Grossen Rat vollumfänglich zurückgenommen werden muss. Die Mitglieder sprachen sich dafür aus, dass im Fall einer Kürzung durch […]
Menschenrechte: Unteilbar – persönlich – universell?
An der öffentlichen Veranstaltung „Die Menschenrechte im Brennpunkt: unteilbar – persönlich – universell?“ wird über die EMRK informiert. Die SP der beiden Basel laden gemeinsam herzlich dazu ein. Angesichts der […]
Wir sind die SP Basel-Stadt
Gemeinsam unterwegs Wir verstehen die SP Basel-Stadt als politisches Zuhause für jene, die sich eine solidarische und gerechtere Welt wünschen. Die SP setzt sich für alle Menschen ein, die hier […]
Solide Finanzpolitik durch SP-Regierungsrätin Eva Herzog – Nein zu unsozialen Sparmassnahmen!
Sogar die Schulden konnten um 83.4 Mio Franken abgebaut werden, so dass die Nettoschuldenquote neu auf 3.0 % absinkt.Die Staatsfinanzen unter Eva Herzog sind im Lot. Ihre ruhige, unaufgeregte Finanzpolitik […]
Weicht das Amt für Wirtschaft und Arbeit das Arbeitsgesetz auf?
Toya Krummenacher, Präsidentin des Basler Gewerkschaftsbundes und SP-Grossrätin, verurteilt dieses Vorgehen und will darum in einer Interpellation erfahren, welche Haltung die Regierung zum Vorgehen des Amts für Wirtschaft und Arbeit […]
Auftakt zum 125-Jahre-Jubiläum der SP Basel-Stadt
An der Medienorientierung treffen wir am Claraplatz auf die Zeitzeugin Susanna Probst, die uns einige Anekdoten von damals erzählt, während sie damit beschäftigt ist, SP-Fahnen am Brunnen zu waschen. Sie […]
Herbe Niederlage für Basels Mieterinnen und Mieter
Im Kampf gegen die Wohnungsnot hat Basel einen herben Rückschlag erlitten, den vor allem die Mieterinnen und Mieter mit kleinerem Portemonnaie noch spüren werden. Da Basels bürgerliche Mehrheit sich fallweise […]
