Basel ist für die Umsetzung der USR III vorbereitet
In konsequenter Weiterentwicklung der Steuerpolitik der vergangenen Jahre legt die Regierung eine Steuergesetzrevision vor, die nicht nur die geforderten Anpassungen aus der USRIII berücksichtigt, sondern auch ganz direkt die Bevölkerung […]
Ziele der SP in der kommenden Grossratssitzung
Mehr Gerechtigkeit. Mehr Steuerfreibetrag. Nach regelmässigen Überschüssen der kantonalen Erfolgsrechnung steigen die Begehrlichkeiten für Steuersenkungen. Die SP hat dafür ein gewisses Verständnis. Mit dem Vorstoss von Tanja Soland legt sie […]
SP Basel-Stadt verurteilt den massiven Stellenabbau bei Roche in Basel
Stellenabbau trotz Milliardengewinn Die Medienmitteilung der Roche, in der sie den Abbau von 190 Stellen in Basel ankündigt, schockiert die SP Basel-Stadt. Die Zahlen zeigen: Die massive Kürzung ist wirtschaftlich […]
Ja zum geordneten Atomausstieg
Ja zur Atomausstiegsinitiative Am 27. November stimmt die Schweiz darüber ab, ob sie sich spätestens im Jahr 2029 von der Atomenergie verabschiedet. Der Vorfall in Fukushima 2011, aber auch der […]
Mehr Basel. Mehr SP.
Die SP setzt sich im Kanton Basel-Stadt für Lebensqualität und Toleranz ein. Sie steht für ausgewogene und tragfähige Lösungen ein. Basel ist erfolgreich. Die SP prägt diesen Erfolg massgeblich mit […]
Leerstandserhebung 2016 bestätigt Wohnpolitik der SP
Mehr Arbeitsplätze erfordern mehr Wohnraum Die kurzfristige sanfte Erholung auf dem Wohnungsmarkt (Anstieg der Leerwohnungsquote von 0.3% auf 0.4%) ist v.a. darauf zurückzuführen, dass im letzten Jahr auf dem Areal […]
Mehr Schutz und Gerechtigkeit für alle
Die hervorragende Leistung der rot-grünen Regierung zeigt sich unter anderem an der wirksamen und gezielten Wirtschaftsförderungen. Insbesondere im Hinblick auf die Unternehmenssteuerreform III erfordert eine nachhaltig stabile Wirtschaft aber auch […]
Wahlbudgets 2016
Die aktuellen Wahlbudgets 2016 der Sozialdemokratischen Partei Basel-Stadt findet ihr hier zum herunterladen.
Keine Privatisierung der fusionierten Spitäler Basel-Stadt und Baselland
Die heutige Basler Zeitung widmet sich dem Thema der Fusionierung des Basler Unispitals und des Kantonsspitals Baselland. Die SP Basel-Stadt und die SP Baselland begrüssen das gemeinsame Vorgehen der beiden […]
Nägelins SVP will der Schweiz erneut schaden
Die SVP will das nicht zwingende Völkerrecht der Bundesverfassung unterstellen und zielt damit auf eine Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Damit wird die Schweiz mutwillig international isoliert und zu einer unglaubwürdigen Partnerin. […]
Bürgerliche sollen Budgets offenlegen – SP ist transparent
Die bürgerlichen Parteien weigern sich weiterhin standhaft, die Finanzierung ihrer Wahlkämpfe offenzulegen. Die SP Basel-Stadt kritisiert diese Weigerung scharf: «Es schadet der Demokratie und der Entscheidungsgrundlage der Wählerinnen und Wähler, […]
Die Räumung der besetzten Häuser wirft Fragen auf
Der Inhalt der Interpellation sind Fragen zum Verhalten der Polizei und der Liegenschaftsbesitzer und der zukünftigen Massnahmen der Regierung in Bezug auf leerstehende Immobilien. Zudem bringt die Interpellation das „Zürcher […]
