Keine Anzeigen im Rahmen von Härtefallverfahren
Strafverfahren gegen anerkannte Härtefälle sind absurd Mit dem unsensiblen Verhalten des Basler Migrationsamtes werden jegliche Bestrebungen, einen vernünftigen Umgang mit Härtefallregelungen zu finden, zunichte gemacht. Dies ist besonders stossend, weil […]
Reha Chrischona nicht länger Teil der Bürgergemeinde
Schliessung ist begrüssenswert Nach diversen Abklärungen seit 2012 kamen die Direktion des Bürgerspitals und der Bürgerrat zum Schluss, die Reha Chrischona nicht auszubauen oder zu erneuern, sondern den Betrieb auf […]
Erstsprachunterricht frei von Politik und Religion
Mehr Erstsprachunterricht für mehr Bildung Für die Entwicklung der schulischen Intelligenz, der Lernfähigkeit und der Persönlichkeitsentwicklung ist es von grösster Bedeutung, dass Kinder ihre Erstsprache gut und sicher beherrschen. Darauf […]
Sans-Papiers legalisieren nach Vorbild Genf
5’000 Sans-Papiers leben in Basel-Stadt. Ihr Aufenthaltsstatus ist nicht geregelt, obwohl sie oftmals über lange Zeit hier wohnen. Dies ist einerseits aus humanitären Gründen unbefriedigend und andererseits führt es zu […]
Mehr Kultur auf dem Kasernenareal
Zwischennutzung bis der Umbau beginnt Bis der Umbau tatsächlich beginnt, bestehen noch einige Unklarheiten zur aktuellen Nutzung des Kasernenareals. Deswegen reichen Sebastian Kölliker und Sasha Mazzotti Vorstösse ein, um mehr […]
SP-Fraktion wird Thomas Riedtmann nicht zum Ombudsmann wählen
Irritation über Wahlvorschlag Das Vertrauen der Öffentlichkeit in die staatlichen Institutionen ist gerade in unserer von Unsicherheit geprägten Zeit ein wertvolles Gut. Die Ombudsstelle, die der Unabhängigkeit, Unvoreingenommenheit und Vertraulichkeit […]
Kahlschlag bei der Post stoppen
Massiver Einschnitt im Service Public In den letzten fünfzehn Jahren hat die Post in mehreren Wellen knapp die Hälfte aller Poststellen in der Stadt Basel schliessen lassen. Nachdem neulich die […]
Gemeinsame Position zur geplanten Spitalgruppe
Die SP Basel-Stadt und Baselland stehen für ein qualitativ hochstehendes Gesundheitswesen im Dienste der ganzen Bevölkerung. Eine bedarfsgerechte Versorgung muss als Zielsetzung der Gesundheitspolitik im Zentrum stehen. Die Stärkung der […]
Freude und Enttäuschung bei der SP Basel-Stadt
Jugendliche begleiten statt bevormunden Der Grosse Rat sowie Fachpersonen aus verschiedenen Organisationen haben die Änderung des Gastgewerbegesetzes befürwortet. Der begleitete Konsum von Alkohol in Jugendjahren ist eine nachhaltige Art und […]
Die SP wird weiterhin eine Politik für alle Einwohnerinnen und Einwohner verfolgen
Mit dem Slogan „Mehr SP in den Bürgergemeinderat“, konkreten Forderungen und Vorstellungen und einer grossen Auswahl an verschiedenen Kandidatinnen und Kandidaten ist die SP Basel-Stadt in den Wahlkampf gestartet. Heute […]
Basler Stimmvolk sagt JA zur Änderung des Gastgewerbegesetzes und damit JA zu einer Alkoholprävention, die begleitet statt bevormundet.
Das Komitee Jugendschutz-JA ist erfreut über das JA zur Änderung des Gastgewerbegesetzes. Mit 52.4% JA-Stimmen sagt die Basler Stimmbevölkerung damit JA zu einem nachhaltigen, fortschrittlichen Umgang mit Alkoholkonsum in Jugendzentren, […]
SP Basel-Stadt besorgt über Stellenabbau bei Novartis
Echte Sozialpartnerschaftliche Verhandlungen Mit der Schaffung von 350 neuen Stellen bekennt sich Novartis zum Standort Basel. Dies wertet die SP Basel-Stadt als positive Nachricht. Gleichzeitig werden aber in einem anderen […]
