Bürgergemeinden sind jetzt gefordert
Wenig Spielraum zum Bundesgesetz Die Vorlage zum kantonalen Bürgerrechtsgesetz hat nach dem restriktiven Bundesgesetz den Kantonen leider nicht mehr viel Spielraum gelassen. Die SP-Fraktion hat zusammen mit dem Grünen Bündnis […]
Familien entlasten, Gesundheitskosten senken
Der Gesundheitsdirektor steht in der Pflicht Am 28. September 2017 gab das Bundesamt für Gesundheit (BAG) bekannt, dass die Prämien 2018 um durchschnittlich 4% steigen werden. Die Erhöhungen sind zwischen […]
Eine Autoeinstellhalle ist kein Wohnraum
Klarere Regeln für eine Abbruchbewilligung gefordert Um eine Abbruchgenehmigung zu erhalten, ist es gemäss § 7 des aktuellen Gesetzes über die Wohnraumförderung (WRFG/861.500) ausreichend, wenn beim Ersatzbau gleichviel Wohnraum zur […]
Kein Freipass zum Sozialabbau von rechts
Die Rentenreform hat keine Mehrheit gefunden. Das ist keine gute Nachricht, weder für die AHV, noch für die Rentnerinnen und Rentner. Es droht in der Altersvorsorge die Totalblockade, zumal die […]
Fragen zur AV 2020? Silvia Schenker und Patrick Huber antworten
Wann: Samstag, 23. September, um 12 bis 14 Uhr Wo: Unternehmen Mitte, grosse Halle, EG Wer: Silvia Schenker, Nationalrätin SP BS Patrick Huber, […]
SP fordert Freistellung des Chefs Staatsschutz und die Berichtigung der Antwort auf die Fichen-Interpellation
Wahlveranstaltung, nicht Eröffnungsfeier Am 20. September 2015 hat die SP-Sachgruppe Migration eine Wahlveranstaltung durchgeführt. Teilgenommen haben u.a. die Nationalrätinnen Susanne Leutenegger Oberholzer und Silvia Schenker, Ständerätin Anita Fetz, Nationalrat Beat […]
Die SP lehnt die Spitalfusion in der vorliegenden Form ab
Vom Nutzen der Fusion nicht überzeugt Die beiden Gesundheitsdirektoren der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben den Parteien und Verbänden zwei Staatsverträge zur Vernehmlassung vorgelegt. Die SP hat diese Entwürfe intensiv […]
Zusammenarbeit mit Uber sistieren
In Zürich ist Uber-Pop illegal – nicht aber in Basel Nach dem Verbot in den Nachbarländern Deutschland, Italien und Frankreich stellt Uber nun auch in Zürich seinen Fahrdienst Uber Pop […]
BVB-Sparprogramm muss gestoppt werden
Ungenügende Massnahmen im Bereich Personal Die SP Basel-Stadt hat sich seit der Publikation des GPK-Berichts dafür eingesetzt, dass der Kanton als Eigner und die BVB als Arbeitgeber die schwierige Situation […]
Rund 2000 Unterschriften für Erhalt der Poststellen
Petition «Unsere Post muss bleiben!» eingereicht Innert kurzer Zeit wurden rund 2000 Unterschriften für den Erhalt der Poststellen Kannenfeld, Kleinhüningen und Gellert gesammelt. Dies zeigt wie gross einerseits der Unmut […]
SP lanciert eigene Tagesferien wegen untätigem Erziehungsdepartement
Die SP setzt sich für eine möglichst gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein. Heute ist diese stark eingeschränkt, da insbesondere während den Schulferien die Abdeckung mit familienergänzenden Betreuungsplätzen nicht […]
Bündnis beider Basel sagt JA zur Altersvorsorge 2020
An der Medienkonferenz vom 30. August 2017 hob Nationalrätin Silvia Schenker (SP Basel-Stadt) hervor, dass ein Handlungsbedarf in der ersten wie auch in der zweiten Säule bestehen und diese Vorlage […]
