Konsequente Wohnraumpolitik mit VoltaNord
Mehr Platz zum Wohnen und Arbeiten Erfolgreich schafft Basel Arbeitsplätze. Die Menschen, die diese besetzen, brauchen einen Platz zum Wohnen. Nun muss die Schaffung von Wohnraum weiter intensiviert werden. Im […]
Messe Basel in der Krise
Die Vorzeichen waren schon lange da Die SP Basel-Stadt ist bestürzt über die Entwicklungen bei der Messe Basel und hat irritiert den Abgang der Swatch-Gruppe zur Kenntnis genommen. Bereits im […]
Engmaschigeres Sozialnetz für ältere Arbeitnehmende
Förderung der Wiedereinstellung Wegen der gestuften Beitragsregelung bei der Beruflichen Vorsorge (BVG) steigt der finanzielle Beitrag der Arbeitgebenden an ihre Altersvorsorgeleistungen. So haben Arbeitslose über 45 Jahren das Problem, dass […]
Nachhaltige Lebensmittelproduktion und Velorouten fördern
Pragmatische Ergänzung der Verfassung Die Velowege sollen das gleiche Gewicht in der Verfassung erhalten wie die Fuss- und Wanderwege. Das Velo ist gerade im urbanen Raum das effizienteste Verkehrsmittel, mit […]
Keine Kürzungen beim sozialen Basel – Petition eingereicht
Bürgerliche Abbauforderungen schaden dem «sozialen Basel» Seit mehr als zehn Jahren schreibt Basel-Stadt schwarze Zahlen, weist regelmässig Überschüsse in der Staatsrechnung aus und baut Schulden ab. Trotzdem haben die bürgerlichen […]
Dominique König-Lüdin verabschiedet
Breite politische Klaviatur Dominique König-Lüdin war seit 2005 Mitglied des Grossen Rates. Sie ist als dossiersichere Politikerin bekannt, die pointiert für eine linke Politik in Basel einsteht. Insbesondere im Bereich […]
Aufräumen mit alten Zöpfen
Anstoss durch die SP Angestossen wurde die Revision durch den Vorstoss zur Aufhebung des Wirtepatents von SP-Grossrat Thomas Gander. Der Grosse Rat hatte sich für ein Überdenken dieser Betriebsbewilligungs-Bedingung ausgesprochen, […]
SP unterstützt Referendum gegen längere Ladenöffnungszeiten
Tieflohnsegment unter Druck Der Detailhandel ist zweifelsohne eine Branche, die unter Druck steht. Das ist auch bei den Arbeitsbedingungen zu spüren: Tiefe Löhne, ungünstige Arbeitszeiten, keine allgemeinverbindlichen Gesamtarbeitsverträge. Eine Verlängerung […]
Unbefristete Verträge für langjährige Lehrpersonen
Gesetzesänderung von 2014 endlich umsetzen Sehr viele Lehrerinnen und Lehrer (an manchen Standorten bis zu 75%) an den baselstädtischen Volks- und weiterführenden Schulen sind seit Jahren in befristeten Verträgen angestellt. […]
Stimmbevölkerung bestätigt Kurs einer sozialen Wohnpolitik
Stimmbevölkerung bestätigt Kurs einer sozialen Wohnpolitik
Wenig demokratisches Vorgehen bezüglich Gymnasialquote
Knappe Mehrheitsverhältnisse Die Gymnasialquote von 45% ist in den Augen von SP, dem Bündnis Grüne/ BastA! auch für einen Stadtkanton sehr hoch. Daher unterstützen sie grundsätzlich, diese zu senken. Das […]
Bürgerliche Öffnungszeiten-Zwängerei, keine Transparenz und endlich eine Sportstättenstrategie
Umgehung des Volksentscheids bei den Ladenöffnungszeiten Die SP Fraktion hat sich heute im Grossen Rat entschieden gegen die Ausweitung der Ladenöffnungszeiten an Samstagen gewehrt. Letztmals hat die Basler Stimmbevölkerung eine […]
