Griffige Ergänzungen im Bebauungsplan am Nauentor
Wohnpolitische Forderungen Basel kann sich nur dann nachhaltig entwickeln, wenn neu geschaffener Wohnraum für die Bevölkerung auch bezahlbar ist. Es ist deshalb erfreulich, dass die Post und SBB als Eigentümerinnen im […]
Bürgerliche Mehrheit verweigert kantonale Unterstützung bei Arbeitslosigkeit wegen Corona
Sowohl auf nationaler wie auf kantonaler Ebene wurde in den letzten Monaten viel getan, um die Wirtschaft in dieser schwierigen Lage zu stützen. «Das war und ist absolut richtig und […]
Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal war überfällig
Kompromiss im Pflegenotstand Die SP-Fraktion ist erfreut über die deutliche Zustimmung des Grossen Rats zum von der Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) geforderten Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal. Es ist ein Zeichen […]
Findungskommission präsentiert Präsidiumskandidierende
Alle Mitglieder der SP Basel-Stadt hatten die Gelegenheit, sich bei Interesse an einer Kandidatur bis am 01. März bei der Findungskommission zu melden. Die Findungskommission hat zur Aufgabe, einen professionellen […]
Existenzsicherung für Kulturschaffende auch in Basel
Die aktuellen Regeln des Bundes verunmöglichen kulturelle Veranstaltungen und Aktionen grösstenteils. Damit sind in den vergangenen Monaten viele Kulturschaffende in finanzielle und existenzielle Nöte geraten. Der Kanton Zürich hat Mitte […]
Weiterführung der Städtepartnerschaft mit Shanghai nur unter Bedingungen
Wie begegnet man einem mächtigen Land, das Menschenrechte verletzt? Nicht nur Basel, sondern auch andere Städte, Universitäten, Unternehmen, der Bund, sowie Länder weltweit stellen sich ähnliche Fragen. China ist ein […]
Mindestlohn jetzt!
Ja zu Initiative und Gegenvorschlag Die SP Basel-Stadt hat die Initiative für einen kantonalen Mindestlohn mitlanciert. Folglich war die Unterstützung der Initiative durch die Delegierten unbestritten. Der Gegenvorschlag, welchen der […]
Basler Parteien widersprechen ihren nationalen Präsidien
In einem offenen Brief an den Bundesrat fordern die Spitzen aller grossen nationalen Parteien ein rigides Grenzregime. Neben einem negativen Test für Einreisende (Punkt 1) wird unter anderem im Brief […]
SP-Fraktion hat sich formiert
Wechsel im Präsidium Nachdem Sarah Wyss zugunsten ihres Nationalratsmandats ihren Rücktritt aus dem Grossen Rat bekannt gegeben hat, war ihre Position als Vizepräsidentin der Fraktion neu zu besetzen. Gestern hat […]
Genfer Bettelverbot verstösst gegen Menschenrechtskonvention – SP fordert Basler Weg
Urteil gegen die Schweiz In Genf ist Betteln verboten, weswegen eine Frau in Gewahrsam genommen und zu CHF 500 Busse verurteilt worden ist. Sie hat das Urteil bis zum EGMR […]
Förderung sexueller Gesundheit in Basel-Stadt
Die Weltgesundheitsorganisation WHO definiert sexuelle Gesundheit als Zustand physischen, emotionalen, geistigen und sozialen Wohlbefindens in Bezug auf die Sexualität. Für Kinder und Jugendliche bedeutet dies, ein positives Verhältnis zum eigenen […]
Gegen Kleiderregeln für Frauen
Nein zum Verhüllungsverbot Die nationale Initiative für ein Verhüllungsverbot wird zurecht auch Burka-Initiative genannt, ist dies doch der Ursprung für die Initiative. Islamistische Radikalisierung braucht präventive Massnahmen, kein Verbot von […]
