September 2018

Keine Verschlechterungen für die AngestelltenDie Delegierten der SP Basel-Stadt bestätigen deutlich, was sich in vergangenen Abstimmungen bereits mehrfach als Abbild des Willens der Stimmbevölkerung gezeigt hat: Eine Verschlechterung für die

Hochprofitable Novartis hat soziale Verantwortung Novartis hat auch im ersten Halbjahr 2018 Umsatz und Gewinn erneut gesteigert. Der angekündigte Stellenabbau folgt einer reinen Gewinnmaximierungslogik. Das ist für ein Unternehmen wie

Die neue Formularpflicht ist das erste konkrete Ergebnis der Abstimmungen vom 10. Juni und verpflichtet Vermieterinnen und Vermieter bei einer Leerwohnungsquote von weniger als 1,5 Prozent den Mietzins der Vormieterschaft offenzulegen.

Kantonsverfassung, §55 Die Bevölkerung soll in der Erarbeitung von Projekten, die ihr Lebensumfeld betreffen, einbezogen werden. Diese Absicht ist in §55 der Kantonsverfassung Basel-Stadt festgehalten. In letzter Zeit kam es

Keine Kürzungen nötig Das wichtigste für die SP Basel-Stadt war und ist, dass die Steuerausfälle nicht grösser sind als der strukturelle Überschuss. Andernfalls hätte mit Kürzungen im Kantonsbudget gerechnet werden

Schweizweit ist die Finanzierung von Politkampagnen für die Bevölkerung von grosser Bedeutung, was der Erfolg der betreffenden Initiativen in den Kantonen Fribourg und Schwyz deutlich aufzeigen. Die SP hat mit

Zu viel Strukturerhalt durch Spitalfusion Was die Region Nordwestschweiz im Spitalbereich aufgrund des Überangebots braucht, ist eine Strukturbereinigung. Die Spitalfusion bringt hingegen einen Strukturerhalt mit sich, indem alle Standorte vertraglich

Die Einfrierung des Kantonsbudgets auf 2019 ist weder sinnvoll noch nötig. Das hat die SP Basel-Stadt bereits vor der Überweisung des entsprechenden Budgetpostulats im Grossen Rat deutlich festgehalten. Kosten in

In der Schweiz ist der Verbrauch von Plastikverpackungen dreimal so hoch wie im europäischen Durchschnitt. Zurzeit wird aber nur ein Viertel wiederverwertet, der Rest verbrannt oder exportiert. Nicht selten landet

Diese Initiative setzt wichtige Eckpunkte für eine ökologischere und solidarischere Landwirtschaft. Das Problem der Initiative ist jedoch, dass sie in dieser Form nicht umsetzbar ist und negative soziale und ökologische

Die Fairfood-Initiative schafft ein grösseres Angebote an Lebensmittel, welche umweltschonend, tierfreundlich und unter fairen Arbeitsbedingungen hergestellt werden. Dies schafft auch einen konkreten Beitrag zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens. Bessere, statt