2018

Boden der Spekulation entziehen Der frühe Rückzug der Pharmafirmen BASF und Norvatis auf dem KlybeckPlus Areal ist eine Chance für den Kanton Basel-Stadt. Der Regierungsrat muss nun handeln und die

Kanton als fairer Arbeitgeber Nach 9 Jahren Warten wird nun endlich der Lohn der Staatsangestellten an die Teuerung angepasst. Nachdem die Finanzkommission für das vorgelegte Budget des Regierungsrates die Annahme

Aufwertung der Mietschlichtungsstelle Die SP Basel-Stadt begrüsst die Schaffung einer Paritätischen Kommission für Mietwohnungen (PMK). Damit werden neu auch die sozialen Kriterien von Sanierungen verbindlich beurteilt. Dadurch dass die Kommission

Keine Sparmassnahmen wegen SV17 Einer einseitigen Steuersenkung hätten die Delegierten der SP Basel-Stadt wohl nicht zugestimmt. Die kantonale Steuervorlage (SV) 17 ist aber ein Kompromiss. Die Erhöhung der Dividendenbesteuerung ist

Gemeinsame Planung zur Kostendämpfung Für die SP Basel-Stadt liegt der Schlüssel zur erfolgreichen Wettbewerbs- und Kostendämpfung im Gesundheitsbereich in einer kantonsübergreifenden Planung mit einer strikt anwendbaren Spitalliste. Die Delegierten haben

Bis zum 5. Dezember 2018 konnten sich Interessierte für die National- und Ständeratswahlen vom Herbst 2019 beim Parteisekretariat melden. Mit Regierungsrätin Eva Herzog und Nationalrat Beat Jans stellen sich zwei

Prävention hat Priorität Aus Sicht der SP Fraktion sind Terrorismus und Radikalisierung sehr ernstzunehmende Themen. Sie können nur gemeinsam von den Departementen, der Zivilgesellschaft, der Religionsgemeinschaften und der Politik angegangen

Viele Mitglieder der SP Fraktion haben auf unterschiedlichen Wegen den direkten Kontakt mit dem Ratspräsidenten gesucht. Die Fraktion bedauert sehr, dass ihre Anliegen kein Gehör gefunden haben. Präsidiale Pflichten nicht

Es herrschte ein breiter Konsens darüber, dass das Gedankengut der PNOS und dasjenige der von ihnen aufgebotenen Redner öffentlichkeitswirksam abzulehnen ist. So haben auch alle Parteien ausser die SVP die

Thomas Gander ist für die SP Mitglied des Grossen Rats seit 2013. Als versierter Sicherheits- und Sportpolitiker hat er eine prägende Rolle in der Kommission für Justiz, Sicherheit und Sport

Spirale von Machtgefälle und Gewalt  Die Istanbul-Konvention definiert geschlechtsspezifische Gewalt als Menschenrechtsverletzung und eine Form von Diskriminierung gegenüber Frauen. Die Konvention hält fest, dass die ungleichen Machtverhältnisse zwischen den Geschlechtern

Gesamtplanung für Parkraumfrage Die SP Basel-Stadt ist überzeugt, dass ein Fortschritt in der Parkraumfrage nur erzielt werden kann, wenn eine transparente Gesamtplanung vorliegt, in welcher die Rahmenbedingungen für Quartierparkings klar