SP macht Druck für Ferienbetreuung
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein Kernanliegen in der Gleichstellungspolitik. Die SP-Fraktion ist deshalb sehr erfreut über die erste Zustimmung des Grossen Rats zur Motion von SP-Grossrätin Barbara […]
Pflegeinitiative und Zulassungsregulierung
Die SP Basel-Stadt bezieht Stellung zu zwei gesundheitspolitischen Massnahmenpaketen des Gesundheitsdepartements: Erste Konkretisierungen der Pflegeinitiative sind erfreulich, es braucht aber noch deutlich mehr. Zudem braucht es Justierungen bei der Verhinderung […]
SP-Kita-Initiative: Verbesserungen am Gegenvorschlag – aber nicht der geforderte Systemwechsel
Der Bericht der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) zur Kita-Initiative der SP Basel-Stadt verdeutlicht erneut den grossen Handlungsbedarf in Bezug auf die Kinderbetreuung im Kanton. Die hohen Kosten für die Eltern […]
Wir ergreifen Partei für eine soziale Schweiz.
Aufgrund des Sitzverlustes von Basel-Stadt im Nationalrat wird der diesjährige Nationalratswahlkampf zum Sesseltanz. Die SP Basel-Stadt will ihre beiden Nationalratssitze behalten und wird dafür mit vollem Einsatz kämpfen. Ihre beiden […]
SP fordert deutlich schnellere Stadtbegrünung
Die SP-Fraktion stellt sich hinter die Forderungen der beiden umverkehR-Initiativen. Sie verlangen eine Umwandlung von zehn Prozent des bestehenden Strassenraumes in Grünflächen und Flächen für den Langsamverkehr. Die SP-Fraktion hat […]
Vier gut vernetzte Persönlichkeiten nominiert
Die SP Basel-Stadt hat entschieden, zu den Nationalratswahlen 2023 mit einer Unterliste SP 60+ zur bereits bekannten Wahlliste anzutreten. Mit Dominique König, Etiennette Verrey, Thomas Baerlocher und Leonhard Burckhardt sind […]
Solarstrom-Ausbautempo verfünffachen!
Basel-Stadt hat sich beim Ausbau der Photovoltaik (PV) früh engagiert, ist aber seit 2010 beim Zubau zurückgefallen. Im Rahmen der Energiewende muss die Versorgung neu gedacht werden: Die Stadt und […]
SP fordert OECD-Umsetzung im Sinne der Allgemeinheit
Nach dem JA zur OECD-Mindeststeuer kann Basel-Stadt mit zusätzlichen Steuereinnahmen rechnen. Die SP-Fraktion fordert, dass diese Mittel auch der Allgemeinheit zugutekommen. Dazu braucht es eine gezielte Förderung von Forschung und […]
In nur einer Woche: 2’000 Unterschriften gegen die Schuldenfalle
Mit ihrer neuen kantonalen Initiative “Keine Steuerschulden dank Direktabzug” will die SP Basel-Stadt einen Beitrag zur Schuldenprävention leisten. Arbeitnehmende sollen sich die Steuern direkt vom Bruttolohn abziehen lassen können. Mit […]
Die Forderung nach einer Elternzeit ist zentral!
Die SP beteiligt sich heute am feministischen Streik und feiert noch einmal einen Erfolg der SP-Fraktion: Am 7. Juni hat der Grosse Rat die Forderung nach einer freiwilligen Elternzeit mit […]
Gegen Arbeitskräftemangel und Arbeitslosigkeit: Berufliche Perspektiven gewährleisten
Die Zukunft erfordert neue Berufsbilder und viele Erwerbstätige, die neue Aufgaben übernehmen können. Berufliche Nachhol- und Weiterbildungen sind vor diesem Hintergrund im Interesse der ganzen Gesellschaft: Es geraten weniger Menschen […]
Toya Krummenacher verabschiedet
Toya Krummenacher verabschiedet Am Donnerstag, 11. Mai 2023 wird Toya Krummenacher letztmals an einer Grossratssitzung teilnehmen. Sie tritt per Freitag, 12. Mai aus dem Grossen Rat zurück. Leoni Bolz wird […]
