Abstimmung

Die Bevölkerung stellte sich heute deutlich hinter das Steuerpaket. Die SP Basel-Stadt ist erfreut über diesen Erfolg und sieht darin einen wichtigen Schritt zur Entlastung des Mittelstands und der finanziell schwächer gestellten Menschen im Kanton. Weiter

Die Bevölkerung soll bei der nächsten Initiative der SP mitreden. Sechs Initiativ-Ideen ste-hen zur Auswahl. Das Voting läuft bis am 31. Januar 2020. Weiter

Die Basler Stimmbevölkerung sagt JA zu einem sozialen, modernen und liberalen Übertretungsstrafgesetz. Weiter

Liberal, sozial und modern – unter diesen Schlagworten fasst das Komitee für ein Ja zum Übertretungsstrafgesetz die Vorteile der Vorlage zusammen, über welche in Basel-Stadt am 24. November abgestimmt wird. Weiter

An diesem Sonntag hat die Basler Stimmbevölkerung über gewichtige Vorlagen entschieden. Die Spitalpolitik und die Steuervorlage 17 bestimmen massgeblich die Zukunft unseres Kantons. Weiter

Die rot-grünen Parteien, Gewerkschaften und Referendumsorganisationen sind über die Annahme der Auslagerung sehr enttäuscht. Die Befürworterseite hat die Stimmenden bewusst mit falschen Versprechungen und irreführender Wortwahl getäuscht. Weiter

Das Komitee ist sehr enttäuscht über den Ausgang der Abstimmung zur kantonalen Initiative „Wohnen für alle“. Weiter

Die SP Basel-Stadt ist hoch erfreut, dass die Stimmbevölkerung ihre Integrationspolitik mit über 60 Prozent unterstützt. Weiter

Im Hinblick auf die Abstimmung vom 30. November haben heute SP, Grüne und BastA! ihre Argumente zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung dargelegt und bekräftigt. Die ungerechte und unsoziale Steuerpraxis gehört schweizweit abgeschafft. Weiter

Mit Tattoos starten die SP Basel-Stadt und die JUSO Basel-Stadt in den Abstimmungskampf für die 1:12 Initiative. Sie werden in den kommenden Wochen in der ganzen Stadt verteilt. So kann jede und jeder zum Botschafter für gerechte Löhne in der Schweiz werden. Weiter