Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren oder über die Suchfunktion nach bestimmten Stichworten suchen.

  • 2019

  • Solide rot-grüne Finanzpolitik wird weitergeführt

    05.11.2019
    Tanja Soland übernimmt ab Februar das Finanzdepartement. Damit kann die solide Finanzpolitik weitergeführt und der kommunale Wohnungsbau vorangetrieben werden. Weiter

  • JA zu einem zeitgemässen Übertretungsstrafgesetz

    Liberal, sozial und modern – unter diesen Schlagworten fasst das Komitee für ein Ja zum Übertretungsstrafgesetz die Vorteile der Vorlage zusammen, über welche in Basel-Stadt am 24. November abgestimmt wird. Weiter

  • Beatriz Greuter verabschiedet

    24.10.2019
    Die Fraktion der SP Basel-Stadt hat gestern Abend Grossratsmitglied Beatriz Greuter bei einem Apéro verabschiedet. Beatriz Greuter wird per Ende Oktober 2019 nicht mehr für die SP im Grossen Rat politisieren. Mehmet Sigirci wird ihre Nachfolge antreten. Weiter

  • Bürgerliche ignorieren Stimmentscheide

    23.10.2019
    Die SP Fraktion im Grossen Rat ist konsterniert über die Überweisung von Christophe Hallers Motion zur Senkung der Dividendenbesteuerung. Erst im Februar diesen Jahres hat die basel-städtische Stimmbevölkerung im Rahmen der Steuervorlage 17 klar für eine Erhöhung der Dividendenbesteuerung gestimmt. Weiter

  • Freude über ausgezeichnete Resultate

    20.10.2019
    Die SP Basel-Stadt ist erfreut über die guten Wahlresultate, die ihre Kandidierenden heute erzielt haben und dass sie ihre bestehenden Sitze im nationalen Parlament halten konnte. Ebenfalls stimmt die Wahl von Tanja Soland in die Regierung die SP Basel-Stadt sehr froh. Weiter

  • Kantonales Einwohner*innenstimmrecht neu lanciert

    18.10.2019
    Ein grosser Teil der Bevölkerung in Basel-Stadt hat keinen Schweizer Pass und kann deswegen nicht in der Politik mitbestimmen. Dies obwohl sie teilweise ein ganzes Leben lange hier wohnen und ebenso von allen den politischen Entscheiden betroffen sind wie Schweizerinnen und Schweizer. Weiter

  • Die SP distanziert sich in aller Deutlichkeit von der Mevlana-Moschee

    Die SP nimmt Stellung zu Medienberichten über den Besuch von Basler Politikern in der Mevlana-Moschee. Weiter

  • Basler Alterspolitik muss sich Herausforderungen stellen

    10.10.2019
    Die Kritik der SP Basel-Stadt und der Altersverbände zeigt Wirkung: Der Regierungsrat hat erkannt, dass seine Leitlinien zur Alterspolitik keine visionäre Strategie enthalten und strebt nun eine breite Diskussion an. Weiter

  • JA zur Totalrevision des kantonalen Übertretungsstrafgesetzes

    JA zur Totalrevision des kantonalen Übertretungsstrafgesetzes Weiter

  • Menschen mit Behinderungen haben in Basel Zukunft

    19.09.2019
    Die SP Fraktion ist sehr erfreut, dass der Grosse Rat gestern Abend das erste kantonale Behindertenrechtegesetz verabschiedet hat. Das Gesetz ist der Gegenvorschlag zur Behindertengleichstellungsinitiative. Weiter

  • Gelungener Kompromiss fürs Gastgewerbe

    19.09.2019
    Die SP Fraktion begrüsst es, dass für das Gastgewerbegesetz ein ausgewogener Kompromiss gefunden wurde. So werden Hürden für Gewerbetreibende abgebaut und gleichzeitig der Schutz von Konsumentinnen und Konsumenten gesichert. Weiter

  • Verkehrspolitik für mehr Lebensqualität und Klimaschutz

    18.09.2019
    Die SP lehnt die Auto-Initiativen des Gewerbeverbands klar ab. Das Bündnis des klimapolitischen Fortschritts aus SP, Grünen, GLP und BastA! haben heute einen Gegenvorschlag verabschiedet, der einen wirksamen Klimaschutz verfolgt und die Lebensqualität in unserem Kanton weiter erhöht. Weiter

  • Rot-grün treibt Wohnungsbau in Basel-Stadt voran

    17.09.2019
    Heute hat die rot-grüne Regierung Basel-Stadt entschieden, mehr als 1'000 Wohnungen bis 2035 zu erstellen. Die Wohnungen sollen zahlbar und an Anreize zur Reduktion der Wohnfläche geknüpft sein. Die SP Basel-Stadt unterstützt dieses Vorhaben sehr. Weiter

  • Basel-Stadt soll Vorreiterrolle weiterentwickeln

    16.09.2019
    Die SP Basel-Stadt begrüsst die Schaffung eines kantonalen Teilrichtplans (TRP) Energie. Das Planungsinstrument ermöglicht es dem Kanton Basel-Stadt, die Massnahmen zur Erreichung der Klimaziele zu koordinieren und deren Wirkung abzuschätzen. Weiter

  • Preisbewertungsmodell bei kantonalen Submissionen soll angepasst werden

    04.09.2019
    National- und Ständerat haben die Totalrevision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) im Juni verabschiedet. Ein Paradigmenwechsel im öffentlichen Beschaffungswesen soll den Bereichen Nachhaltigkeit und Qualitätswettbewerb mehr Gewicht geben. Weiter

Seiten