Medienmitteilungen

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2021
Überzeugende SP-Gerichtspräsidien gewählt
09.05.2021
Die SP Basel-Stadt ist sehr erfreut, dass ihre Kandidierenden für die Gerichtspräsidien alle im ersten Wahlgang gewählt wurden. Die Partei gratuliert den Gewählten herzlich zur Wahl und wünscht ihnen viel Erfolg und Erfüllung in ihrem Amt. Den Sitzverlust am FU-Gericht bedauert die SP. Weiter
Blockrand-Verdichtung braucht flankierende Massnahmen
27.04.2021
Die SP Basel-Stadt begrüsst die Absichten des Regierungsrats, die Vorschriften des Bau- und Planungsgesetzes (BPG) zu vereinfachen und zu liberalisieren, um damit die innere Verdichtung zu fördern. Es sind aber zwingend flankierende Massnahmen nötig. Weiter
Lisa Mathys und Jessica Brandenburger übernehmen Parteileitung
20.04.2021
Heute Abend haben die Delegierten Lisa Mathys und Jessica Brandenburger als Co-Präsidentinnen sowie Stefan Wittlin und Marcel Colomb als Vizepräsidenten gewählt. Sie bringen die nötige Erfahrung mit, um die Partei erfolgreich weiterzuführen. Weiter
Klimaschutz-Loggi fährt elektrisch – 4'200 Ladestationen für Basel
14.04.2021
Der Grosse Rat folgt der vorberatenden UVEK und fordert neben 200 neuen Quartier-Ladestationen zusätzlich 2'000 Ladestationen in Parkhäusern sowie 2'000 Ladestationen auf privatem Grund. Weiter
Sebastian Kölliker verabschiedet
13.04.2021
Die Fraktion der SP Basel-Stadt hat gestern Abend Grossratsmitglied Sebastian Kölliker verabschiedet. Er wird ab Mai 2021 nicht mehr für die SP im Grossen Rat politisieren. Nachfolgerin wird Salome Bessenich. Weiter
Härtefall-Unterstützung für Haushalte mit Einkommenseinbussen
13.04.2021
An der kommenden Grossratssitzung beantragen die unterzeichnenden Parteien eine Corona-Härtefall-Unterstützung für Personen mit bescheidenen finanziellen Verhältnissen. Weiter
Zünfte müssen Geschlechtergleichstellung herstellen
SP-Fraktion erfreut über Vorschläge des Bürgerrat zur Anpassung des Zunftordnungen Weiter
Rechnung 2020: Spielraum für ein ökologisches und soziales Basel
18.03.2021
Auch für 2020 präsentiert der Kanton Basel-Stadt eine gute Rechnung. Vor dem Hintergrund der immer noch unsicheren Auswirkungen der Pandemie muss nun die solide Finanzpolitik weitergeführt werden. Weiter
Aufbruch ins Solarzeitalter: mehr Photovoltaik-Strom aus Basel
18.03.2021
Mit einer Motion wollen Grossrätinnen und Grossräte aus den Fraktionen GAB, SP, GLP und Mitte-EVP erreichen, dass auf Basels Dächern und Fassaden in den nächsten Jahren deutlich mehr Photovoltaik-Anlagen gebaut werden. Weiter
Griffige Ergänzungen im Bebauungsplan am Nauentor
17.03.2021
Künftig sollen anstelle des alten Postgebäudes am Bahnhof SBB 50’000 bis 80’000 m² Arbeitsfläche und Wohnraum für rund 600 Menschen entstehen. Die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) hat vier wirkungsvolle Forderungen, u.a. Weiter
Bürgerliche Mehrheit verweigert kantonale Unterstützung bei Arbeitslosigkeit wegen Corona
17.03.2021
Die SP-Fraktion nimmt enttäuscht zur Kenntnis, dass eine Mehrheit des Grossen Rats neben den bereits getätigten wichtigen Unterstützungsmassnahmen für Unternehmen den Menschen, die wegen Corona von Arbeitslosigkeit betroffen sind, nicht unter die Arme greifen will. Weiter
Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal war überfällig
17.03.2021
Seit einem Jahr leistet das Gesundheitspersonal ausserordentliches, obwohl es schon unter normalen Umständen stark unter Druck steht. Die SP-Fraktion ist erfreut über die Überweisung der Motion für einen Corona-Bonus. Denn dieser war überfällig und Klatschen reichte schon lange nicht mehr. Weiter
Findungskommission präsentiert Präsidiumskandidierende
04.03.2021
Die Findungskommission, welche mit der Suche möglicher Kandidat*innen für das Präsidium der SP Basel-Stadt beauftragt wurde, gibt die eingegangenen Kandidaturen für das Parteipräsidium bekannt. Weiter
Existenzsicherung für Kulturschaffende auch in Basel
10.02.2021
Kulturschaffende sind stark von der aktuellen Situation betroffen. Sie sind deswegen auf unkomplizierte temporäre Unterstützung angewiesen. Auf eine Interpellation der SP hat nun das Präsidialdepartement reagiert und möchte mit einem “Basler Modell” reagieren. Weiter
Weiterführung der Städtepartnerschaft mit Shanghai nur unter Bedingungen
10.02.2021
Für die SP-Fraktion müssen Menschenrechte vor Wirtschaftsinteressen stehen. Den sofortigen Abbruch der Städtepartnerschaft mit Shanghai wertet sie dennoch als zu plakativ für eine komplexe Thematik. Die Städtepartnerschaft soll nicht bedingungslos weitergeführt werden. Weiter

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