Medienmitteilungen

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Der Rheintunnel ist die richtige Lösung
05.09.2014
Nur ein Tunnel, der den Nord-/Süd-Durchgangsverkehr unter den Boden bringt, ist eine akzeptable Lösung für die betroffene Basler Bevölkerung. Die SP Basel-Stadt nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, dass der Bund eine oberirdische Lösung als nicht gangbar erachtet. Weiter
Für eine offene und solidarische Schweiz
29.08.2014
Die Delegierten der SP Basel-Stadt haben sich einstimmig gegen die Ecopop-Initiative ausgesprochen. Die Initiative löst keine ökologischen Probleme und ist fremdenfeindlich. Zur Initiative für die Abschaffung der Pauschalbesteuerung fasste die SP Basel-Stadt die JA-Parole einstimmig. Weiter
Wohnungsnotstand in Basel - SP und JUSO präsentierten Lösungsansätze
19.08.2014
SP und JUSO Basel-Stadt haben mit ihrer heutigen Medienorientierung auf die Resultate der Leerstanderhebung 2014 reagiert. Die Leerstandquote ist seit letztem Jahr erneut gesunken. Gegen diese besorgniserregende Entwicklung haben die SP und die JUSO ihre Lösungsansätze präsentiert. Weiter
Teilzeitarbeit für bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf – auch für Männer
13.08.2014
Die SP Basel-Stadt steht hinter der Kampagne „Männersache“ des kantonalen Gleichstellungsbüros. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist schon seit Jahrzehnten ein Grundanliegen der SP. Weiter
Asyldebatte - Die Sicht der SP Basel-Stadt
07.08.2014
Krieg in Syrien und Gaza, IS-Extremisten im Nordirak und Syrien, Übergriffe im Libanon und Eritrea, Kämpfe rivalisierender Gruppen in Libyen, Bürgerkrieg in der Ukraine: zurzeit sterben in Krisengebieten viele Kinder, Frauen und Männer. Im Vergleich dazu geht es uns in der Schweiz sehr gut. Weiter
Breites Angebot für Bedürftige in Basel ist wichtig!
11.07.2014
Die SP-Fraktion setzt auf das breite Angebot an niederschwelligen Sozialinstitutionen für Bedürftige. Auch Soup & Chill halten wir für ein wichtiges Projekt, das dafür geschaffen wurde, in den Wintermonaten ein niederschwelliges Angebot für Bedürftige in Form einer „Wärmestube“ anzubieten. Weiter
Ergebnis der Prüfung von Nebeneinkünften der SP-Regierungsmitglieder
09.07.2014
Die SP Basel-Stadt nimmt den Bericht der Finanzkontrolle zur Abrechnung der Nebeneinkünfte der Regierungsmitglieder zur Kenntnis. Weiter
SP Basel-Stadt verurteilt Lohndumping bei Roche
02.07.2014
Die SP Basel-Stadt verurteilt die Unterschreitung der Mindestlöhne beim Bau des Roche-Turms. Damit ist das Versprechen von Roche im Jahr 2011, dass Gesamtarbeitsverträge eingehalten würden, gebrochen. Die SP Basel-Stadt erwartet eine umgehende Aufklärung und Entschädigung. Weiter
SP beider Basel begrüssen partnerschaftliche Zusammenarbeit im Projekt „Herzstück“ der Regio-S-Bahn
13.06.2014
Die SP von Baselland und Basel-Stadt begrüssen den gemeinsamen Entscheid der Regierungen von beiden Basel, die Kreditvorlage für das Vorprojekt des Herzstücks der Regio-S-Bahn zuhanden der jeweiligen Parlamente zu verabschieden. Weiter
SP Basel-Stadt für eine umweltschonende Erreichbarkeit des Bahnhof SBB
06.06.2014
Die SP Basel-Stadt sagt JA zur direkten Tram-Anbindung des Leimentals an den Bahnhof SBB. Deshalb befürwortet sie das bevorstehende Projekt der Tram- Einführung über den Margarethenstich. Weiter
Revision Pensionskasse Basel-Stadt: Paritätische Risikoverteilung sichert Zustimmung der Fraktionen von Grünem Bündnis und SP zum Kompromiss
04.06.2014
Das Grüne Bündnis und die SP haben sich anfänglich für den regierungsrätlichen Vorschlag des Leistungsprimats ausgesprochen, jedoch bereits damals die Rentenaltererhöhung kritisiert. Weiter
SP Basel-Stadt fordert Tunnel für Osttangente und unterstützt BVD
20.05.2014
Die SP Basel-Stadt verurteilt den Sinneswandel der Wirtschafts- und Autoverbände. Die Osttangente soll nicht ausgebaut, sondern untertunnelt werden. Die Anschuldigungen von Bundesrätin Leuthard gegenüber Hans-Peter Wessels sind nicht haltbar. Weiter
SP Basel-Stadt ist enttäuscht über das Ergebnis zur Mindestlohninitiative
19.05.2014
Die Mindestlohninitiative wurde auf nationaler und kantonaler Ebene abgelehnt. Damit wird nach Meinung der SP Basel-Stadt ein wirkungsvolles Instrument für mehr Verteilungsgerechtigkeit verhindert. Die Ablehnung des Erlenmatttrams ist für die SP kein Grund das Ziel der ÖV-Förderung aufzugeben. Weiter
SP Basel-Stadt begrüsst Annahme des Gegenvorschlags zur Fusionsinitiative im Grossen Rat
16.05.2014
Die Fraktion der SP Basel-Stadt setzt sich für eine Fusion der beiden Basel ein und freut sich darüber, dass der Grosse Rat in Bezug auf die Fusionsinitiative der SP-Fraktion gefolgt ist. Weiter
Hafen- und Stadtentwicklung in Kleinhüningen-Klybeck: Anliegen der Quartierbevölkerung in die Planung einbeziehen
16.05.2014
Die Hafen- und Stadtentwicklung in Kleinhüningen und im Klybeckquartier kommt in eine konkretere Phase. Gleichzeitig finden die Verhandlungen über den Standort des Hafens statt. Weiter

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