Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren oder über die Suchfunktion nach bestimmten Stichworten suchen.

  • 25.03.2022
    Die SP Basel-Stadt sieht das von der Regierung vorgeschlagene Steuerpaket kritisch. Neben sinnvollen Entlastungsmassnahmen ist eine Vermögenssteuersenkung vorgesehen. Diese wird die SP bekämpfen. Weiter
  • 17.03.2022
    Die rot-grüne Regierung übernahm 2004 in Basel-Stadt einen Schuldenberg. Seit das Finanzdepartement in SP-Hände überging, hat sich die Situation massiv verbessert. Heute steht Basel-Stadt mit einem Nettovermögen da. Weiter
  • 16.03.2022
    Die SP begrüsst den heute beschlossenen, griffigen Lärmschutz entlang der Osttangente, der auf einen Vorstoss aus den eigenen Reihen zurückgeht. Eine Einhausung der Autobahn auf einer Länge von 500 Metern ist das Minimum, was die Bewohner:innen der angrenzenden Quartiere an Respekt verdienen. Weiter
  • 15.03.2022
    An ihrer heutigen Delegiertenversammlung haben die Delegierten der SP Basel-Stadt drei Parolen für die Mai-Abstimmungen gefasst. Zur Änderung des Filmgesetzes und des Transplantationsgesetzes haben die Delegierten die JA-Parole beschlossen. Weiter
  • 01.03.2022
    Der Kanton Basel-Stadt nahm 2017 mit dem Energiegesetz eine Vorreiterrolle hinsichtlich den Vorgaben betreffend Energie im Betrieb ein; nun soll diese Vorreiterrolle auf den Energieverbrauch in Produktion und Bau sowie den Umgang mit grauer Energie ausgeweitet werden. Weiter
  • 16.02.2022
    Für die SP Basel-Stadt ist klar: Seniorinnen und Senioren sollen am gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben teilnehmen können. Leider erreichen die Angebote für Senior*innen nicht alle älteren Menschen. Weiter
  • 16.02.2022
    Die Zahlen zum Anteil männlicher Betreuungs- und Lehrpersonen in Basler Kitas, im Kindergarten und in der Primarschule zeigen deutlichen Handlungsbedarf. Die Antwort des Regierungsrates zu einem entsprechenden Vorstoss ist für die SP-Fraktion klar ungenügend. Weiter
  • 13.02.2022
    Die SP Basel-Stadt zeigt sich enttäuscht über das deutliche Nein zur Primaten-Initiative. Bei den nationalen Vorlagen hat die Basler Stimmbevölkerung erfreulicherweise ein weiteres Mal die Parolen der SP Basel-Stadt gestützt. Weiter
  • 04.02.2022
    In der Beantwortung eines Vorstosses von SP-Ständerätin Eva Herzog kündigt der Bund erstmals verbindlich die Prüfung von Varianten – auch der Tieferlegung – beim Doppelspurausbau der S-Bahn an. Ständerätin Herzog kann somit der Riehener Bevölkerung das erwünschte Gehör verschaffen. Weiter
  • 02.02.2022
    Sind soziale, intelligente und empfindsame nicht-menschliche Primat:innen juristisch als “Sache” zu schützen oder sollen ihnen als Lebewesen Grundrechte zugesprochen werden? Diese grundsätzliche Frage beantwortet die Stimmbevölkerung in Basel-Stadt am 13. Februar. Weiter
  • 26.01.2022
    An seiner gestrigen Sitzung hat der Parteivorstand der SP Basel-Stadt ein Konzept für ein neues Initiativprojekt verabschiedet. In Arbeitsgruppen werden nun Vorschläge zu fünf SP-Kernthemen erarbeitet. Weiter
  • 18.01.2022
    Die SP Frauen Basel-Stadt unterstützen die Kandidatur von Grossrätin Edibe Gölgeli in den Riehener Gemeinderat. Im Gemeinderat braucht es dringend frischen Wind und tatkräftige, praxisorientierte Persönlichkeiten, die anpacken können. So wie Edibe Gölgeli! Weiter
  • 12.01.2022
    Mit der Umsetzung des neuen Tagesbetreuungsgesetzes werden viele Familien in Basel entlastet. Leider gibt es auch Verlierer*innen, also Familien, die im neuen System noch mehr bezahlen müssen. Weiter
  • 11.01.2022
    An ihrer heutigen Online-Delegiertenversammlung haben die Delegierten der SP Basel-Stadt zwei Parolen für die Februar-Abstimmungen gefasst. Die nationale Initiative für ein Tier- und Menschenversuchsverbot lehnen die Delegierten ab. Zum Mediengesetz haben die Delegierten die Ja-Parole beschlossen. Weiter
  • 16.12.2021
    Während in anderen Kantonen aufgrund der hohen Corona-Fallzahlen endlich Massnahmen ergriffen werden, übt sich der Erziehungsdirektor in Basel-Stadt weiterhin im Beobachten. Das darf nicht so bleiben. Weiter