Mit den heutigen Beschlüssen hat der Grosse Rat entschieden, dass auf dem Areal des heutigen Musical Theaters kein Hallenbad gebaut werden soll. Der Grosse Rat ist mit seinem Entscheid der Initiative für den Erhalt des Musical Theaters vollumfänglich entgegengekommen. Dies obwohl das Musical Theater seit 30 Jahren unternutzt ist. Die SP-Fraktion bedauert diese Prioritätensetzung, denn sie hätte im Umbau der Halle zu einem Schwimmbad eine grosse Chance für den Schwimmsport, die breite Bevölkerung und das Kleinbasel gesehen. Die SP-Fraktion hätte deshalb den Entscheid «Schwimmbad oder Musical Theater» der Bevölkerung überlassen wollen.
Halle wird erhalten ohne ausreichendes Konzept
Der vom Grossen Rat gutgeheissene Gegenvorschlag verpflichtet den Kanton, das Gebäude des Musical Theaters zu erhalten, obwohl seit vielen Jahren nur noch wenige Veranstaltungen dort stattfinden. Die ursprüngliche Idee eines florierenden Kulturhauses, betrieben durch Private, konnte nie zum Tragen gebracht werden. Darum hatte die Regierung vorgeschlagen, das zentral gelegene und gut erschlossene Gebäude anders zu nutzen. Sie wollte endlich die seit langem geforderte 50m-Schwimmhalle realisieren, woraufhin die Initiative zum Erhalt des Musical Theaters ergriffen wurde. Mit dem Gegenvorschlag wird der Standort für das dringend benötigte Hallenbad, das auch für Familien ein wertvolles Angebot wäre, blockiert.
Aus Sicht der SP-Fraktion fehlt ein tragfähiges Konzept für den Weiterbetrieb als Musical Theater. Schon heute ist die Nutzung weitestgehend geöffnet, und dennoch fehlt es an Veranstaltungen. Zudem sind auch andere Veranstaltungsorte in Basel, wie die St. Jakobshalle, das Stadtcasino und die Messe nicht vollständig ausgelastet. Der Gegenvorschlag will das Musical Theater als privaten, kommerziell ausgerichteten Kulturbetrieb über staatliche Investitionen und indirekte Subventionen via Baurechtszinse wieder attraktiver machen.
Bevölkerung von Mitentscheidung ausgeschlossen
Aus Sicht der SP-Fraktion ist dies ein Paradigmenwechsel in der Kulturförderung, über den die Stimmbevölkerung entscheiden sollte. Sie beantragte darum, den Gegenvorschlag dem obligatorischen Referendum zu unterstellen, sodass es zu einer Volksabstimmung gekommen wäre. Grossrätin Salome Bessenich führt aus: «Wir kamen nach langer Beratung zum Schluss, dass weitere Investitionen in das Musical Theater nicht sinnvoll sind. Wenn aber die Stimmbevölkerung das anders sieht, und ein weiteres grosses Theater in Basel subventionieren will, dann tragen wir das auch langfristig mit.»
Die Frage «Musical Theater oder Schwimmbad» liess bereits die öffentlichen Wogen hochgehen, viele Menschen in Basel haben eine Meinung dazu. Dass eine Volksabstimmung aktiv bekämpft wurde, schwächt die demokratische Legitimität des heutigen Entscheids.
Ablehnung des Hallenbads ist eine verpasste Chance
Mit der Verpflichtung zum Erhalt des Musical Theaters wird gleichzeitig der regierungsrätliche Vorschlag eines Hallenbades an diesem Standort verhindert. SP-Grossrätin Salome Bessenich findet das fragwürdig: «Man sichert ein Gebäude, ohne die konkrete Nutzung zu klären, und verhindert gleichzeitig ein Projekt, für das ein konkreter Bedarf und ein realistisches Szenario vorliegen.»
Die SP-Fraktion befürwortete insbesondere die sogenannte «Einbau»-Variante: Die bestehende Gebäudestruktur wäre erhalten und die Schwimmhalle darin integriert worden. Dies hätte zeitnah die Schaffung dringend benötigter Wasserflächen unter Berücksichtigung städtebaulicher und denkmalpflegerischer sowie klimapolitischer Anliegen ermöglicht. Stattdessen wurde das Geschäft an den Regierungsrat zurückgewiesen, wodurch sich die Realisierung eines neuen Hallenbads nochmal um Jahre verzögern wird.
Hallenbad bleibt notwendig – Standort im Kleinbasel priorisieren
Die SP-Fraktion hält ausdrücklich an der Forderung nach einer neuen städtischen Schwimmhalle fest. Diese Notwendigkeit ist parteiübergreifend anerkannt und darf nicht länger aufgeschoben werden. SP-Fraktionspräsidentin Michela Seggiani betont: «Für ein neues Hallenbad ist ein zentraler Standort im Kleinbasel klar zu bevorzugen – sowohl aus Gründen der Stadtentwicklung, als auch aus sozialräumlichen Erwägungen. Die Rückweisung der Projektierung am Standort Musical Theater darf nicht zum Vorwand werden, das gesamte Projekt auf die lange Bank zu schieben.»
