Das deutliche Ja zur Umsetzung sicherer Velorouten ermöglicht eine rasche Verbesserung für Velofahrende in Basel-Stadt und zeigt die Dringlichkeit des Anliegens. Mit der Annahme des Standortpakets kann zudem zusätzliches Geld in Klimaschutz-Massnahmen, solidarische Forschungsprogramme und die Finanzierung von Elternzeit investiert werden. Die SP freut sich sehr über die beiden Abstimmungserfolge.
Finanzielle Mittel für Kernanliegen gesichert
Das Ja zur Anpassung des Standortförderungsgesetzes ermöglicht gezielte Investitionen für wichtige SP-Kernanliegen. «Unser Kanton hat mit dem sogenannten Standortpaket eine sinnvolle Zweckbestimmung für zusätzliche Steuereinnahmen beschlossen», hält Parteipräsidentin Lisa Mathys fest. «Es handelt sich um grosse Beträge, die künftig uns allen zugute kommen – dank der Finanzierung zum Beispiel von Elternzeit und von Klimaschutzmassnahmen.»
Sichere Velowege jetzt statt irgendwann
Das deutliche Ja zu sicheren Velorouten zeigt, wie gross der Wunsch nach besseren und sichereren Velo-Wegen in Basel ist. Die SP zeigte in ihrer Kampagne gemeinsam mit GLP, EVP und der Mitte, dass namentlich der Gegenvorschlag zur Initiative breit abgestützt war – auch in bürgerlichen Parteien. Für Jean-Luc Perret, SP-Grossrat und UVEK-Mitglied spricht das Resultat für sich: «Mit dem Ja zum Gegenvorschlag ist klar: Die Bevölkerung will durchgehende, sichere und hindernisfreie Velowege – und das ohne weitere Verzögerung. Der heutige Entscheid bringt uns dem Ziel einer sicheren Infrastruktur für die aktive Mobilität einen wichtigen Schritt näher.»
Breit abgestützte Entscheide
Die heutigen Abstimmungsvorlagen wurden ausserhalb eines starren Links-Rechts- Schemas entschieden. Die jeweils sehr deutliche Zustimmung belegt dies. Die SP Basel-Stadt stand mit ihrer Positionierung verantwortungsvoll für wichtige Fortschritte in unserem Kanton ein.
