Schulen
Bläsi Primarstufe Monica Bühler-Pfändler (Präsidentin) Bläsi Primarstufe Julian Tanner Bruderholz Primarstufe Bret Simner Brunnmatt Primarstufe Noah Kaiser Erlenmatt Primarstufe Béatrice Marti Hirzbrunnen Primarstufe Christoph Graf Insel Primarstufe Bruno Enderli (Präsident) […]
Wohnschutz trotz neuer Verordnung ungenügend
Verordnung kann Gesetz nicht verbessern Es liegt in der Natur der Sache, dass eine Verordnung nur die Umsetzung eines Gesetzes regelt und dieses nicht übersteuern kann. Die Mängel des WRFG […]
Für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik
Für eine progressive Verkehrspolitik Die Delegierten der SP Basel-Stadt haben heute das Positionspapier zur Verkehrspolitik diskutiert und verabschiedet. Das Papier ist das Resultat eines langen parteiinternen Prozesses, bei welchem Dutzende […]
Zum Tod von Carl Miville-Seiler 26.7.1921-18.6.2021
Nachruf von Christoph Brutschin, ehem. Regierungsrat Nachruf von Roland Stark, ehem. Präsident SP BS Eine prägende Persönlichkeit der Basler Sozialdemokratie ist nicht mehr unter uns Ein Nachruf von Christoph […]
Ein substanzieller Beitrag für den Basler Sport
Sport ist nicht nur körperliche Bewegung Mehr als 5000 Sportlerinnen und Sportler haben in einer Petition die Motion von Thomas Gander im 2019 bekräftigt. In unserem Kanton treiben über 31’000 […]
Juristische Prüfung nötig
Zu starke Einschränkungen Das neue Gesetz hält fest: Stilles Betteln, am Boden sitzend neben dem Eingang eines Ladengeschäfts, stellt generell eine Störung der öffentlichen Sicherheit, Ruhe und Ordnung dar. Aus […]
Betteln: SP, Grüne und BastA! für EMRK-konforme ÜSTG-Revision
Beim Thema Betteln müssen die Bedürfnisse der lokalen Bevölkerung ebenso respektiert werden wie die Grundrechte der Bettelnden. SP, Grüne und BastA! unterstützen deshalb Begleitmassnahmen für einen menschenwürdigen Umgang mit den […]
Kerstin Wenk und Mehmet Sigirci verabschiedet
Politikerin mit breitem Profil Kerstin Wenk politisiert seit zehn Jahren im Grossen Rat. Die ersten beiden Jahre war sie Mitglied der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK), seit 2013 in der […]
Historischer Entscheid: Basel-Stadt sagt JA zum Mindestlohn
Mit dem JA zum Gegenvorschlag ist der Kanton Basel-Stadt der erste Deutschschweizer Kanton, der einen gesetzlichen Mindestlohn einführt. Damit sendet die Basler Bevölkerung ein wichtiges Signal über die Kantonsgrenzen hinweg. […]
Gestaltungskonzept Innenstadt: SP bringt Verbesserungen für Behinderte ein
Der Kanton muss bedarfsgerechte Mobilität für alle Menschen auch ohne den Gebrauch eines Verkehrsmittels ermöglichen. Menschen mit Mobilitätseinschränkungen haben an die öffentliche Infrastruktur und die Nutzung der Allmend erhöhte Anforderungen. […]
Corona-Unterstützung für Haushalte mit bescheidenem Einkommen
Menschen mit tiefem Einkommen am Limit Corona-bedingte Einkommenseinbussen bringen die Haushaltsbudgets von Niedriglöhner*innen ans Limit. Neben Einbussen wegen Kurzarbeit betrifft es Menschen mit mehreren Jobs, die einen davon verlieren. Ebenfalls […]
Endlich mehr Transparenz bei Politikfinanzierung
Transparenz schafft Vertrauen Die Schweiz wird oft als Musterbeispiel der Demokratie dargestellt. Doch in Sachen Transparenzregelungen bei der Parteienfinanzierung gibt es noch Luft nach oben. Zeit, dies zu ändern! Eine […]
