Nominationsversammlung der SP Riehen
Die bürgerlichen Einwohner- und Gemeinderätinnen blockieren sich seit einiger Zeit gegenseitig. Konstruktive Lösungen haben kaum mehr eine Chance. Dabei stellen sich der Gemeinde durchaus Herausforderungen, die aktiv angegangen werden müssen: […]
Solidarität mit den Demonstrierenden in der Türkei
Den Demonstrationen, die sich gegen den autoritären Führungsstil der Regierung Erdogan wenden und in Istanbul und Ankara wie auch anderen türkischen Städten seit dem Wochenende täglich stattfinden, begegnet die türkische […]
Stephan Luethi-Brüderlin neuer SP-Fraktionspräsident
Die Mitglieder der SP-Grossratsfraktion haben Stephan Luethi-Brüderlin an der Fraktionssitzung vom 3. Juni 2013 zum neuen Fraktionspräsidenten gewählt. Der 62-jährige pensionierte Lehrer ist seit 2008 Mitglied des Grossen Rates und […]
Ja zum verbesserten Wohnraumfördergesetz
Wohnen für alle Die verbindliche Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus sowie das verdichtete Bauen als Grundsätze des neuen WRFG sind zentrale Anliegen der SP-Fraktion. Unterstützt wird ausdrücklich das regierungsrätliche Bestreben, den […]
SP-Fraktion will Auskunft über Poststellenschliessungen
Unklar ist die Planung der Post, wann welche Dienstleistungen geändert oder ersetzt werden, beziehungsweise welche Poststellen ganz geschlossen werden. Deshalb erfragt die SP-Fraktion über die Vorhaben im Kanton Basel-Stadt. Auch […]
SP Basel-Stadt verabschiedet Genderleitfaden
Gleichmässige Verteilung der Geschlechter Quoten für KandidatInnenlisten und öffentliche Ämter sind zentral. Für die SP Basel-Stadt gehört die Genderthematik aber auch in die alltägliche politische Arbeit. Die Sensibilisierung für die […]
Basler Parteien gegen unverantwortliche Volkswahl-Initiative
Am 9. Juni 2013 wird über die Initiative für eine Volkswahl des Bundesrates abgestimmt. Die basel-städtischen Parteien der GP, SP und FDP lehnen diese Initiative ab und haben an einer […]
SP Basel-Stadt bedauert den Stellenabbau bei Straumann
Die SP Basel-Stadt fordert Straumann auf, alles zu unternehmen, um Kündigungen zu vermeiden. Ist dies nicht möglich, so muss ein fairer und grosszügiger Sozialplan erarbeitet werden. Zudem erwartet die SP […]
Kanton soll beim BASF-Areal mitbestimmen
Die Art der zukünftigen Nutzung des BASF-Areals spielt für die künftige Stadtentwicklung Klybeck/Hafen und Horburg eine bedeutende Rolle. Ob Gewerbe, Wohnen, Kultur oder eine Kombination von verschiedenen Nutzungen sinnvoll sind, […]
Brigitte Hollinger neue Präsidentin der SP Basel-Stadt
Die beiden Kandidierenden Brigitte Hollinger und Pascal Pfister traten gestern im Union vor 182 Delegierte zur Wahl an. Nach einer engagierten Kampfwahldebatte wählten die Delegierten Brigitte Hollinger im ersten Wahlgang […]
SP Basel-Stadt verurteilt den Stellenabbau bei BASF in Basel
Besonders schmerzlich ist dabei die Verkleinerung des Forschungszentrums in Basel. Dass mit diesem Abbauschritt und der Verlagerung in Basel rund 30 Prozent aller Arbeitsplätze verloren gehen, ist sehr einschneidend für […]
Initiative “Wohnen für alle” eingereicht
Die im Juni 2012 lancierte Initiative will sich dem steigenden Druck auf das Wohnangebot und den steigenden Mietpreisen in Basel-Stadt annehmen. Eine unabhängige, öffentliche Stiftung soll Boden aufkaufen und diesen […]