SP Basel-Stadt ist enttäuscht über das Ergebnis zur Mindestlohninitiative
Verpasste Chance für mehr Verteilungsgerechtigkeit Die SP Basel-Stadt ist enttäuscht über das Nein der schweizerischen aber auch der baselstädtischen Stimmbevölkerung zur Mindestlohninitiative. Mit der Initiative hätten die Schwächsten der […]
SP-Fraktion möchte permanente Verbesserungen der Luftqualität
Die Fraktion der SP Basel-Stadt unterstützt die Motion von Emmanuel Ullman für punktuell gratis angebotenen ÖV nicht. Ein solches Vorgehen ist nicht zielführend, da einerseits nicht schnell genug auf belastende […]
Hafen- und Stadtentwicklung in Kleinhüningen-Klybeck: Anliegen der Quartierbevölkerung in die Planung einbeziehen
Der Grosse Rat hat dem entsprechenden Ausgabenbericht des Regierungsrates (13.0732.01/10.5327.02) zugestimmt und damit die Mittel für die nächsten Planungsschritte gesprochen. Die Planungsvereinbarung mit den Nachbarn in Deutschland und Frankreich ist […]
SP Basel-Stadt begrüsst Annahme des Gegenvorschlags zur Fusionsinitiative im Grossen Rat
SP-Fraktion befürwortet die Fusion Eine Fusion der beiden Kantone würde viele Vorteile mit sich bringen. So würden administrative Abläufe zentral effizienter abgewickelt werden und die Region Basel hätte in […]
SP Basel-Stadt reagiert auf das Verkehrsleitbild des BVD und hält am Volkswillen fest
Im Jahre 2010 stimmte das Basler Stimmvolk dem Gegenvorschlag zur Städte-Initiative zu, womit die Regierung beauftragt wurde, bis ins Jahr 2020 eine Reduktion des motorisierten Verkehrs von 10% zu erreichen. […]
Die SP Basel-Stadt erwartet von Novarits einen verantwortungsvollen Umgang mit Mitarbeitenden
In den Medien von gestern Mittwoch, 23. April, ist von einem radikalen Umbau bei Novartis die Rede. Novartis stösst die Divisionen Impfgeschäfte und Tiergesundheit ab und kauft im Gegenzug die […]
SP Basel-Stadt unterstützt keine Regierungskandidaten
Bürgerliche sollen die Wahl unter sich ausmachen Die SP Basel-Stadt respektiert den Anspruch der bürgerlichen Parteien auf den frei werdenden Regierungsratssitz. Hingegen unterstützt die Partei keine der drei KandidatInnen. […]
SP Basel-Stadt für den grossrätlichen Zonenplan
JA zum Zonenplan Der Grosse Rat hat in langen Diskussionen einen Zonenplan für das Gebiet der Stadt Basel definiert. Gründe für einen neuen Zonenplan sind vor allem die wachsende […]
Wohnen für alle – Gegenvorschlag als erster Schritt
Der Gegenvorschlag bietet nun die Chance für ein konstruktives Weiterkommen in der Schaffung von bezahlbarem Wohnungsraum im Kanton Basel-Stadt. Vor dem Hintergrund eines stetig sinkenden Leerwohnungsbestandes und steigender Mietzinsen ist […]
SP Basel-Stadt reagiert auf die Annahme der “Masseneinwanderungs-initiative”
SP Basel-Stadt will Klarheit und reicht drei Interpellationen zu den Folgen ein Der knappe, aber zustimmende Entscheid zur SVP-“Masseneinwanderungs”-Initiative schockiert die SP Basel-Stadt. Der Kanton Basel-Stadt hat zusammen mit […]
Die Mischung macht’s! – Basel sagt Ja zur Geschlechterquote
Basel geht nun in der Geschlechterfrage mit gutem Beispiel voran. Das Komitee ist stolz, mit diesem Entscheid des Baseler Stimmvolks, der Gleichberechtigung einen Schritt näher gekommen zu sein. Der Artikel […]
SP Basel-Stadt will eine autofreie Innenstadt – JETZT!
Die Kritik der SP richtet sich gegen den Gewerbeverband und sein Umfeld, welches sich erst jetzt einbringt. Dem Grossratsentscheid gingen lange und zähe Vorberatungen voraus, ergänzt durch eine Vielzahl von […]
