Ein engagierter Wahlkampf zahlt sich aus
Interessen von Basel besser vertreten in Bern Die SP Basel-Stadt kämpft konsequent für soziale und umweltfreundliche Anliegen. So stehen nach wie vor faire Arbeitsbedingungen, sichere Renten, bezahlbares Wohnen, Chancengleichheit in […]
Bombenanschläge in Ankara: Gemeinsamer Demonstrationsaufruf
Die beiden Bombenanschläge auf eine Friedensdemonstration in Ankara, bei denen über hundert Menschen getötet und weit mehr zum Teil schwer verletzt worden sind, können uns auch hier in Basel nicht kalt lassen.
Die SP fordert eine umfassende Aufklärung des Attentates in Ankara
Mit Entsetzen haben wir die Bilder und Nachrichten aus der Türkei verfolgt. An einer grossen Friedensdemonstration in der Hauptstadt Ankara explodierten inmitten der Menschen zwei Bomben. Über hundert Friedensaktivisten und […]
Lehmann, Stolz und Frehner gehören nicht nach Bern
Energiewende Wer die bestehenden AKW mittelfristig durch erneuerbare Energien ersetzen will, muss bereit sein, jetzt etwas dafür zu tun. Frehner und Stolz lehnen die “Energiestrategie 2050” des Bundesrates klar ab […]
2 x JA zu Strasseninitiative und Gegenvorschlag, NEIN zum Taxigesetz
Strasseninitiative und Gegenvorschlag Die Strasseninitiative sowie der Gegenvorschlag, den die UVEK des Grossen Rats ausgearbeitet hat, haben zum Ziel, die Wege für den Langsamverkehr, insbesondere für Velos, in der Stadt […]
Massnahmen gegen die systematische Aushöhlung der Lastenteilung durch den Kanton Basel-Landschaft
In seiner Interpellation will Martin Lüchinger vom Regierungsrat wissen, ob dieser Möglichkeiten und Wege sieht, auf der Basis des Bundesgesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich, den Kanton Basel-Landschaft zum Lastenausgleich […]
SP Basel-Stadt fordert Taten statt Worte
Vorstösse zur Aufnahme und Unterbringung von mehr Flüchtlingen Ursula Metzger regt mit einem Anzug an, dass Basel-Stadt auf die ihm zustehende Entlastung von 0.4% bei der Verteilquote von Flüchtlingen, welche […]
Die SP Basel-Stadt verurteilt Gewalt gegen Basler Polizistinnen und Polizisten
Die SP Basel-Stadt ist erschüttert über das Ausmass an Gewaltanwendung, das manche Demonstrantinnen und Demonstranten an der Anti-Conex-Demonstration am letzten Freitag gegenüber Polizeibeamten an den Tag gelegt haben: das Verwenden […]
Uni-Vertrag: Basel-Stadt darf jetzt nicht nachgeben!
In einem einzigen Punkt gibt die SP Basel-Stadt den Baselbieter Bürgerlichen recht: Die Universität hätte ein oder zwei Fakultäten in den Landkanton zügeln müssen. Es wäre zum Beispiel deutlich billiger […]
Gütertransportgesetz im Nationalrat: Ein Meilenstein für die Region
Mit der neu geschaffenen Möglichkeit, auch Hafenanlagen mitzufinanzieren, anerkennt nach dem Ständerat auch der Nationalrat die nationale Bedeutung der Rheinhäfen in den beiden Basel – endlich kann nun von einer […]
Vorwärts machen mit dem trimodalen Container-Terminal Basel-Nord!
Um die zu erwartenden Zusatzmengen an Containern auf der Nord-Süd-Achse einigermassen umweltfreundlich zu bewältigen, muss der trimodale Container-Terminal Basel-Nord rasch realisiert werden. Mit dieser neuen Anlage ist für den Verkehr […]
Die SP Basel-Stadt fordert ein Umdenken in der Asylpolitik
Kantonale Forderungen Was wir erleben ist eine humanitäre Tragödie, wie sie Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr erlebt hat: eine ausserordentliche Situation, die ein ausserordentliches Handeln erfordert. Basel-Stadt engagiert […]
