Von der Brache zum Quartier – Ja zu Volta Nord
Die rot-grüne Regierung hat in sorgfältiger Weise das ca. 117‘000m2 grosse Lysbüchel-Areal in den letzten sieben Jahren in Zusammenarbeit mit dem Quartier und den Interessierten entwickelt. Die SBB als grosse […]
Unser Kanton, unser Zuhause – 4 x JA zu einer sozialen Wohnpolitik
Wohnen in Basel nicht mehr selbstverständlich In den letzten zehn Jahren sind die Mieten für Wohnungen in Basel- Stadt um 16.6% gestiegen. Jahr für Jahr geben die Menschen in Basel […]
Polizeileitung versucht Meinungsäusserungsfreiheit massiv einzuschränken
Die Schwierigkeiten kamen überraschend: Am Samstag 19. Mai 2018, soll der March against Monsanto + Syngenta bereits zum vierten Mal stattfinden. Nachdem die bunte Demonstration im letzten Jahr aufgrund von […]
Drei wichtige Vorstösse zur Wohnpolitik überwiesen
Fonds de Roulement für gemeinnützigen Erwerb von Wohnraum Steht Wohnraum zum Verkauf, muss es oft schnell gehen. Gemeinnützige Organisationen wie Genossenschaften haben deshalb einen Nachteil, wenn es um den Erwerb […]
SP beider Basel unterstützen Referendum gegen Versicherungsspione
Konsequenter Einsatz für soziale Sicherheit und Schutz der Grundrechte Der Parteivorstand der SP Basel-Stadt und die Geschäftsleitung der SP Baselland haben gestern beide einstimmig die Unterstützung des Referendums gegen die […]
Soziales Basel erhalten – SP lanciert Petition
Bürgerliche Abbauforderungen schaden dem «sozialen Basel» Seit mehr als zehn Jahren schreibt Basel-Stadt schwarze Zahlen, weist regelmässig Überschüsse in der Staatsrechnung aus und baut Schulden ab. Trotzdem haben die bürgerlichen […]
SP will Luxus-Sanierungen eindämmen
Anpassung der Grundstückgewinnsteuer Luxussanierungen, die nicht wirklich nötig sind und einzig der Renditeerhöhung dienen, sind eine starke Treibkraft in der Teuerungsspirale auf dem Wohnungsmarkt in der Stadt. Leidtragende dieser Entwicklung […]
Planungsversagen bei Basler Sportstätten korrigieren
Im § 6 des kantonalen Sportgesetzes steht es seit dem 18. Mai 2011 klipp und klar: Das zuständige Departement erarbeitet in Abstimmung mit den Gemeinden und den anderen Departementen ein […]
Ein Gebot der Fairness
Am 4. März sind in zwei Kantonen (SZ und FR) Transparenz-Initiativen angenommen worden. Die Bevölkerung will wissen, wessen Geld hinter politischen Kampagnen steckt, d.h. in wessen Interesse eine Kampagne geführt wird. Nicht umsonst wird […]
SP schnürt gewichtiges Bildungspäckli
Erfahrungen mit den Neuerungen im Bildungssystem sollen ausgewertet werden Seit Jahren begleitet die SP Basel-Stadt die Veränderungen in unserem Bildungssystem eng und kritisch. Insbesondere die Volksschulen haben in den vergangenen […]
SP begrüsst Wohnungsbau an der Maiengasse
Die SP Basel-Stadt begrüsst das gestern vorgestellte Projekt zur Erstellung von 55 neuen Wohnungen in der Maiengasse und Hebelstrasse. Als besonders erfreulich wertet die SP, dass sehr unterschiedliche Wohneinheiten in […]
Viermal Ja zur Stärkung einer sozialen Wohnpolitik
Wohnraum ist ein Grundbedürfnis Die Initiative Recht auf Wohnen verpflichtet den Kanton Basel-Stadt zu Massnahmen, damit alle in Basel-Stadt wohnhaften Personen einen bedarfsgerechten und zahlbaren Wohnraum haben. Der geforderte Verfassungstext […]
