Klare Werte. Klare Worte. Klare Politik. Eva Herzog für Basel in den Ständerat.
Für Eva Herzog ist die Sache klar: Sie möchte als Ständerätin nach Bern, um dort als starke Stimme für ein starkes, weltoffenes und urbanes Basel einzutreten. Mit ihren Erfahrungen aus […]
Stimmbevölkerung will mehr Steuergerechtigkeit und steht zu einer soliden Finanzpolitik
Stimmbevölkerung will mehr Steuergerechtigkeit und steht zu einer soliden Finanzpolitik
MCH Group: Beteiligung und Mitsprache des Kantons volkwirtschaftlich nötig
Angesichts der Berichterstattung über die Interpellation von GLP-Grossrat David Wüest-Rudin zur MCH Group gilt festzuhalten: Die Messe ist aufgrund von Marktveränderungen vor strategische und finanzielle Herausforderungen gestellt. Nach sehr profitablen […]
Tagesbetreuungsgesetz mit Vermittlungsfrist verbessert
Genug Kita-Plätze sind zentral Das neue Tagesbetreuungsgesetz birgt Risiken. Wenn zu wenig Plätze vorhanden sind, wird die neue Wahlfreiheit der Eltern zur reinen Qual. Um hier Gewissheit zu haben, dass […]
Mustafa Atici verabschiedet
Brückenbauer mit Realitätssinn Mit Mustafa Atici verliert die SP-Fraktion einen Grossrat, der der sich stets für eine faire Wirtschafts-, Bildungs- und Integrationspolitik eingesetzt hat. Atici war seid 2004 im Grossen […]
Verbesserung von Rentensicherheit und Steuergerechtigkeit – JA zur STAF
Viel besser als die USRIII Das Referendum gegen die USR III hat sich gelohnt. Mit der STAF liegt ein Plan B dazu vor, der viel gerechter ist. Die STAF bringt […]
Die Quittung erhält der Mittelstand – NEIN zur Krankenkassen-Initiative der CVP
Die Initiative reisst ein Loch in die Staatskasse Mit dem Basler Steuerkompromiss wurden die Einkommenssteuern bereits um CHF 70 Mio. gesenkt. Der Krankenkassenabzug wird schrittweise für alle auf 3200 CHF […]
Gerechtere Besteuerung jetzt – JA zur Topverdienersteuer
Die Initiative ist simpel und moderat. Beim Mittelstand und den unteren Einkommen bleibt alles gleich. Sarah Wyss, SP-Grossrätin sagt: «Die Initiative verlangt lediglich eine moderate Anpassung des Steuersatzes für die […]
Grosser Rat steht hinter Basler Sportvereinen
Sportvereine sind die wichtigsten Akteure In unserem Kanton sind über 31’000 Menschen Mitglied in einem der 286 organisierten Sportvereinen. Ihre Tätigkeit strahlt weit über die Bewegungsförderung hinaus. Der Vereinssport zeichnet […]
Kritischer Blick auf Steuergerechtigkeit
Besteuerung von Immobilien- und Bodenbesitz So stellt sich die Frage, in wie weit die aktuell diskutierte Reform der Eigenmietwertbesteuerung resp. der Wegfall des Eigenmietwertes die ungleiche Besteuerung von HausbesitzerInnen und […]
Angriff auf den 1. Mai als Feiertag ist inakzeptabel
Der Arbeitgeberverband Basel meint, den 1. Mai brauche es nicht mehr und “sein Status als ein dem Sonntag gleichgestellter Feiertag sei überholt“. Diese Einschätzung ist aus Sicht der SP Basel-Stadt […]
Recht auf Wohnen: Sehr spät und noch zu wenig
Lange Reaktionszeit Das klare Abstimmungsergebnis lässt keinen Zweifel daran, dass der Stimmbevölkerung eine Veränderung in der Wohnpolitik des Kantons ein wichtiges und dringendes Anliegen ist. Der Regierungsrat hat deswegen auch […]
