Dringender Handlungsbedarf bei den BVB
Konsternation über fehlende und mangelhafte Massnahmen Die SP kommt im Lichte des Berichts der GPK zu den BVB zum Schluss, dass nach wie vor dringender Handlungsbedarf besteht. Die SP Basel-Stadt […]
Unmut über die Rückweisung des Rosentalturm-Kompromisses
Zusätzliche Wohnungen, aber bezahlbar Die SP nimmt gegenüber dem Rosentalturm eine differenzierte Haltung ein. Sie ist skeptisch gegenüber dem Gesamtkonstrukt, das eine massive Quersubventionierung unterirdischer Parkplätze durch hohe Renditen bei […]
SP unterstützt Wohnschutzinitiative II
Die erste Wohnschutz-Initiative wurde vor einem Jahr überdeutlich angenommen. Die Bevölkerung will Massnahmen gegen die Vertreibung von Menschen aus ihren Wohnungen, wenn diese zur Renditesteigerung saniert oder abgerissen werden sollen. […]
Tanja Soland nominiert: Geradlinig und engagiert – für ein soziales Basel
Die SP Basel-Stadt ist sehr erfreut, dass sie mit Tanja Soland den Wählerinnen und Wählern eine ausgezeichnete Kandidatin präsentieren kann. In ihrer Rede betonte Tanja Soland, dass sie sich im […]
Gesetzeswidrige Einbürgerungspraxis stoppen
Grundkenntnisse durch obligatorische Schule gegeben Für eine Einbürgerung werden u.a. die Grundkenntnisse der geografischen, historischen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Bund, Kanton und Gemeinde vorausgesetzt. Seit anderthalb Jahren sieht das […]
Basler Bürgerrätin Gabriella Matefi tritt zurück
Waisenhaus saniert Gabriella Matefi war die erste Bürgerrätin, deren Eltern eingewandert sind und die staatenlos auf die Welt gekommen ist. Sie wurde im März 2008 einstimmig in den Bürgerrat gewählt […]
Forderungen für mehr Gleichberechtigung
Lohngleichheit vorwärts bringen Noch immer gibt es einen Lohnunterschied von 20% zwischen Männern und Frauen. Ein grosser Teil davon ist nicht erklärbar. Grossrätin Nicole Amacher ist entschlossen: „Der Auftrag zur […]
„Zukunft Gundeli“: SP fordert bessere Veloverbindungen und einen Quartiertreffpunkt
Verkehrsanbindungen des Quartiers Zentral ist der SP Fraktion insbesondere verbesserte Veloverbindungen vom und ins Gundeli. Deswegen fordert sie die baldige Realisierung der Zollibrücke, eine Velounterführung unter der Peter Merain-Brücke in […]
Leonhard Burckhardt und Stephan Luethi-Brüderlin treten zurück
Engagiert und erfahren Leonhard Burckhardt war von 1992 bis 2005 bereits ein erstes Mal Mitglied des Grossen Rates, den er im Amtsjahr 2003/4 präsidierte, ab 2013 politisierte er dort erneut […]
SP pocht auf griffige Massnahmen beim Recht auf Wohnen
Parlament steht in der Pflicht Die Bevölkerung hat sich klar gegen Sanierungen zu reinen Renditezwecken ausgesprochen. Die Vorlage der Regierung liegt nun in den Kommissionen (BRK und WAK) zur Beratung. […]
Handlungsspielraum nutzen
Aussage von Rankings fragwürdig Basel-Stadt schneidet in einem kantonalen Schulvergleich schlecht ab. Zu Recht wurde bereits von mehreren Seiten das Ranking an sich in Frage gestellt. Vizepräsidentin der SP Basel-Stadt […]
Verpasste Chance
Der Boden in Basel ist begrenzt. Seit Jahren verringert sich der bezahlbare Wohnraum in der Stadt. Schon mehrfach hat die Basler Stimmbevölkerung gezeigt, dass sie vom Kanton eine aktive Boden- […]
