SP lanciert «Basel mitgestalten»
Heute Morgen hat die SP Basel-Stadt ihr Projekt «Basel mitgestalten» lanciert. Hierfür wurden sechs Initiativ-Ideen von Basismitgliedern ausgearbeitet. Nun kann via Online-Voting die gesamte Basler Bevölkerung darüber bestimmen, welche Initiative […]
Basels Strafrecht kommt im 21. Jahrhundert an
Die SP Basel-Stadt freut sich über die Annahme der Totalrevision des Übertretungsstrafgesetzes. Das neue Gesetz setzt den richtigen Rahmen für ein respektvolles Miteinander und geht auf die heutigen städtischen Lebensgewohnheiten […]
Kerstin Wenk tritt auf Ende des Jahres zurück
Kerstin Wenk hat gestern den Parteivorstand der SP Basel-Stadt darüber informiert, dass sie von ihrem Amt als Vizepräsidentin auf Ende des Jahres 2019 zurücktritt. Sie hat ihr Interesse für eine […]
Rollenwechsel für Tanja Soland
Lösungsorientierte Sozialdemokratin Tanja Soland war seit 2006 im Grossen Rat und von 2010 bis 2013 Fraktionspräsidentin. Bis zuletzt präsidierte sie ausserdem die Justiz- Sicherheits- und Sportkommission (JSSK). Sie hatte stets […]
«Zur Diskussion um das BVG-Mischmodell (2. Säule), gendergerecht, sozial und sicher»:
«Endlich so diese Lücke schliessen in der beruflichen Vorsorge» – das waren die ersten Worte von Ruth Gurny vom Denknetz vor den versammelten SP60+ Interessierten im Isebähnli am 15. Oktober 2019 nachmittags.
Solide rot-grüne Finanzpolitik wird weitergeführt
Weiterführung der soliden Finanzpolitik Der Regierungsrat hat heute die Departementsverteilung vorgenommen. Tanja Soland wird ab Februar das Finanzdepartement übernehmen. Damit kann die erfolgreiche und solide Finanzpolitik von Rot-Grün weitergeführt werden. […]
JA zu einem zeitgemässen Übertretungsstrafgesetz
Die Basler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben im November einen einzigen Entscheid zu fällen. Es geht um die Totalrevision des Übertretungsstrafgesetzes. Eine breit aufgestellte Allianz von den Grünen, über die SP, […]
Beatriz Greuter verabschiedet
Führungsstärke Beatriz Greuter war seit 2010 Mitglied des Grossen Rates. Als Präsidentin der Gesundheits und Sozialkommission von 2013 bis 2017 und als Präsidentin der SP-Fraktion von 2016 bis 2019 nutzte […]
Bürgerliche ignorieren Stimmentscheide
Gegen den Willen der Bevölkerung Viel klarer kann ein Volksentscheid nicht ausfallen: Mit 78.8% sagten die stimmberechtigten Baslerinnen und Basler am 10. Februar 2019 eindeutig JA zur Steuervorlage 17. Ein […]
Freude über ausgezeichnete Resultate
Basler Ständeratssitz bleibt sozial Eva Herzog war die Favoritin in dieser Ständeratswahl. Mit zwei Gegenkandidatinnen bestand dennoch die Chance eines zweiten Wahlganges. Das Absolute Mehr zu erreichen ist keine Selbstverständlichkeit. […]
Kantonales Einwohner*innenstimmrecht neu lanciert
Aktuell liegt der Ausländeranteil im Kanton Basel-Stadt über 35,6% der gesamten Wohnbevölkerung. Diese Vielfalt stellt für die Schweiz und für unseren Kanton eine Bereicherung dar, ist jedoch mit Herausforderungen verbunden. […]
Die SP distanziert sich in aller Deutlichkeit von der Mevlana-Moschee
Die Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt distanziert sich in aller Deutlichkeit von der Mevlana-Moschee. Diese Moschee ist für ihre Verbindung mit gewalttätigen türkischen Nationalisten (Graue Wölfe, MHP) bekannt. Die Parteileitung findet den […]
