Generationenwechsel geglückt
Im April 2017 wurden Pascal Pfister, Beda Baumgartner und Kerstin Wenk in das Präsidium der SP Basel-Stadt gewählt. Kerstin Wenk trat im Januar 2020 als Vizepräsidentin zurück und Melanie Nussbaumer trat ihre Nachfolge an. Bei Antritt des Präsidiums stand die SP Basel-Stadt vor der Herausforderung, auf nationaler Ebene, in der Regierung und im Grossen Rat einen Generationenwechsel zu vollziehen. Dies ist per Ende 2020 mit je drei neuen Vertreter*innen in Bern und in der Regierung sowie neuen Grossrät*innen geglückt. Die Sitzverluste bei den Grossrats-Wahlen zugunsten der Grünen schmerzen, ebenso der Verlust der rot-grünen Regierungsmehrheit. Mit 30 Prozent bleibt die SP im Grossen Rat aber elektoral auf hohem Niveau stabil. Und auch die Verteidigung der drei SP-Sitze im Regierungsrat ist gelungen.
Gut aufgestellte Partei für kommende Herausforderungen
Organisatorisch kann eine kampagnenfähige und stabile Partei übergeben werden. Die SP Basel-Stadt hat viele erfolgreiche Abstimmungskampagnen geführt und eine eigene Initiative gesammelt. Die Partei konnte breiter abgestützt werden und hat erstmals seit langem wieder über 1000 Mitglieder (+19% gegenüber 2017). Sie steht in Regierung und Grossem Rat in der Verantwortung, Lösungen für die aktuellen Krisen zu finden, die eine soziale, moderne und offene Politik möglich machen. Dafür ist die SP Basel-Stadt gut aufgestellt. Auch die abtretenden Präsidiumsmitglieder werden sich in der kommenden Legislatur im Grossen Rat genau für diese Anliegen weiter engagieren.
Regelmässige Wechsel, damit die Partei in Bewegung bleibt
«Es war uns eine grosse Ehre, die letzten Jahre unsere Partei zu präsidieren» schreiben Pfister, Baumgartner und Nussbaumer in einem heute versendeten Mail an die Mitglieder. Aufgrund neuer beruflicher Herausforderungen hätten sie den Entscheid zum Rücktritt getroffen. Sie schreiben aber auch, es mache Sinn, wenn in der Leitung der SP BS regelmässig andere Parteimitglieder Verantwortung übernehmen. Damit erhalte die Partei neue Inputs und bleibe in Bewegung. Sie beantragen deshalb dem Parteivorstand, an seiner Sitzung vom 6. Januar 2021 eine Findungskommission für ein neues Präsidium ab 19. April 2021 einzusetzen.
