Neue Vizepräsidentin gewählt
Im November letzten Jahres hat Kerstin Wenk ihren Rücktritt vom Vizepräsidium per Ende 2019 bekannt gegeben. Für ihre Nachfolge haben die Delegierten Melanie Nussbaumer per Akklamation gewählt. Melanie Nussbaumer war bisher Co-Präsidentin der Sachgruppe Gleichstellung und im Vorstand der Quartiersektion Gundeldingen aktiv. Sie bringt zudem für die Partei sehr wertvolle berufliche Erfahrungen mit. Melanie Nussbaumer ist Lehrbeauftragte an der Universität Basel für Gender Studies und war davor unter anderem Geschäftsführerin des Vereins «Kantonsfusion beider Basel». Die SP Basel-Stadt freut sich, dass das Präsidium mit einer kompetenten Person aus der Basis der Partei verstärkt wird und sieht sich gut aufgestellt für die Grossratswahlen 2020.
Bekenntnis zu Euroairport und verbessertem Klimaschutz
Das Positionspapier der SP Basel-Stadt zum Euroairport (EAP) ist ein Bekenntnis zum Basler Flughafen. Der EAP hat für die ganze Region eine grosse wirtschaftliche Bedeutung. Er generiert sowohl touristische als auch gewerbliche Wertschöpfung. Gleichzeitig fordert das Papier einen besseren Schutz der Bevölkerung und der Umwelt vor negativen Emissionen. Die Forderungen des Positionspapiers betreffen die Themen Lärmschutz, Wachstum und Infrastruktur. Zugunsten der Bevölkerung in den Anrainergebieten soll die Lärmbelastung durch eine Verlängerung des Nachtflugverbots reduziert werden. Angesichts des Klimanotstandes kann es nicht Ziel sein, dass der EAP unbegrenzt wächst. Massnahmen zur Förderung von Bahnfahrten statt Flügen innerhalb von Europa sind zu treffen. Auch einem Ausbau der Infrastruktur steht die SP Basel-Stadt kritisch gegenüber und hat konkrete Bedingungen daran geknüpft.