November 2018

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SP fordert kantonale Umsetzung der Istanbul-Konvention

Spirale von Machtgefälle und Gewalt  Die Istanbul-Konvention definiert geschlechtsspezifische Gewalt als Menschenrechtsverletzung und eine Form von Diskriminierung gegenüber Frauen. Die Konvention hält fest, dass die ungleichen Machtverhältnisse zwischen den Geschlechtern

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Stellungnahme zum Richtplan Mobilität

Gesamtplanung für Parkraumfrage Die SP Basel-Stadt ist überzeugt, dass ein Fortschritt in der Parkraumfrage nur erzielt werden kann, wenn eine transparente Gesamtplanung vorliegt, in welcher die Rahmenbedingungen für Quartierparkings klar

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Basel-Stadt braucht keinen Leistungsabbau

Budgetpostulat würde schmerzlichen Abbau bedeuten SP, Grüne und BastA! halten erneut fest, dass sie das Budgetpostulat zur Einfrierung des Kantonsbudgets weder nötig noch sinnvoll finden. Der Regierungsrat hat seit Jahren

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Ja zur gemeinsamen Planung, nein zur Fusion

Während die gemeinsame Spitalplanung mit einer Spitalliste eine effektive Kostenbremse im Gesundheitsbereich bringen kann, ist eine fusionierte Spitalgruppe Nordwest nicht zielführend. Für die Delegierten der SP Basel-Stadt ist der Verkauf

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Zukunftsfähige Betreuung durch Tagesschulen

Erleichterung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf Für die Schwierigkeiten, Familie und Beruf zu vereinbaren, brauchen wir dringend niederschwellige Lösungsansätze. Der Koordinationsaufwand, die eignen Kinder fremd betreuen zu lassen,

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Gemeinsamer Aufruf: Basel bleibt bunt

Die Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) will am 24. November in Basel eine Demonstration durchführen. Die PNOS tritt offen als rechtsradikale Partei auf und ist mit internationalen Akteuren der rechtsextremen

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Mehr Steuergerechtigkeit

Mehr Progression für höhere Einkommen Seit Basel-Stadt das Steuersystem dahingehend angepasst hat, dass die Progression hauptsächlich bei den tieferen Einkommen greift, zahlen die reichsten Menschen in Basel-Stadt tiefere Steuern als

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Menschenrechtsschutz wird sichtbar

Ein Selbstverständnis wird in Frage gestellt Ein direkter Angriff auf die Menschenrechte in Form einer Volksinitiative scheint absurd und unvorstellbar. Dennoch geht es am Abstimmungssonntag vom 25. November 2018 um

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Menschenrechtsschutz wird sichtbar

Ein Selbstverständnis wird in Frage gestellt Ein direkter Angriff auf die Menschenrechte in Form einer Volksinitiative scheint absurd und unvorstellbar. Dennoch geht es am Abstimmungssonntag vom 25. November 2018 um

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