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Ja zur Atomausstiegsinitiative Am 27. November stimmt die Schweiz darüber ab, ob sie sich spätestens im Jahr 2029 von der Atomenergie verabschiedet. Der Vorfall in Fukushima 2011, aber auch der
Die SP setzt sich im Kanton Basel-Stadt für Lebensqualität und Toleranz ein. Sie steht für ausgewogene und tragfähige Lösungen ein. Basel ist erfolgreich. Die SP prägt diesen Erfolg massgeblich mit
Mehr Arbeitsplätze erfordern mehr Wohnraum Die kurzfristige sanfte Erholung auf dem Wohnungsmarkt (Anstieg der Leerwohnungsquote von 0.3% auf 0.4%) ist v.a. darauf zurückzuführen, dass im letzten Jahr auf dem Areal
Die hervorragende Leistung der rot-grünen Regierung zeigt sich unter anderem an der wirksamen und gezielten Wirtschaftsförderungen. Insbesondere im Hinblick auf die Unternehmenssteuerreform III erfordert eine nachhaltig stabile Wirtschaft aber auch
Die aktuellen Wahlbudgets 2016 der Sozialdemokratischen Partei Basel-Stadt findet ihr hier zum herunterladen.
Die heutige Basler Zeitung widmet sich dem Thema der Fusionierung des Basler Unispitals und des Kantonsspitals Baselland. Die SP Basel-Stadt und die SP Baselland begrüssen das gemeinsame Vorgehen der beiden
Die SVP will das nicht zwingende Völkerrecht der Bundesverfassung unterstellen und zielt damit auf eine Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Damit wird die Schweiz mutwillig international isoliert und zu einer unglaubwürdigen Partnerin.
Die bürgerlichen Parteien weigern sich weiterhin standhaft, die Finanzierung ihrer Wahlkämpfe offenzulegen. Die SP Basel-Stadt kritisiert diese Weigerung scharf: «Es schadet der Demokratie und der Entscheidungsgrundlage der Wählerinnen und Wähler,
Der Inhalt der Interpellation sind Fragen zum Verhalten der Polizei und der Liegenschaftsbesitzer und der zukünftigen Massnahmen der Regierung in Bezug auf leerstehende Immobilien. Zudem bringt die Interpellation das „Zürcher
Mehr Start-Up-Förderung Der Kanton legt seinen Schwerpunkt bei den Förderangeboten für neu entstehende Unternehmen auf die Life Science-Branche. Dies ist zwar aus wirtschaftshistorischen Gründen nachvollziehbar, doch eine langfristig nachhaltig ausgerichtete
Unter dem Titel „Empfehlungen zur Anwendung des Konkordats über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen“ schlägt die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und –direktoren (KKJPD) verschiedene Vereinheitlichungen zur Umsetzung
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