Nein-Komitee bedauert Auslagerungsentscheid
Wirtschaftliche Interessen werden die soziale Zahnmedizin nicht schützen Das Täuschungsmanöver der BefürworterInnen, die konsequent von „Sozialer Zahnmedizin“ gesprochen, jedoch inhaltlich das genaue Gegenteil vertreten haben, hat leider gewirkt. Die […]
Die SP Basel-Stadt tritt mit starken Kandidierenden in die National- und Ständeratswahlen 2015
Aufhebung der Amtszeitbeschränkung Die SP Basel-Stadt hat eine parteiinterne Amtszeitbeschränkung von drei Legislaturen. Im Einzelfall kann diese durch ein zwei Drittels Mehr der Delegiertenversammlung um eine Legislatur verlängert werden. […]
Schul- und Volkszahnklinik erhalten statt auslagern!
Da in der Schweiz die obligatorische Krankenversicherung keine Zahnbehandlungen abdeckt, sind die Schul- und Volkszahnklinik – gerade für Familien und Menschen mit kleinem Einkommen – wichtige und bewährte Einrichtungen. Diese […]
Lancierung der Abstimmungskampagne “Wohnen für alle”
Ausgangslage: Wohnungsnot in Basel 85 Prozent der Basler Wohnbevölkerung sind Mieterinnen und Mieter. Sie verlieren in der aktuellen Situation. Dieser grossen Mehrheit stehen wenige Gewinner gegenüber: „Immobilieneigentümer profitieren von […]
Neues Budget 2015 zeigt: Die Rückweisungsaktion der Bürgerlichen war viel Lärm um nichts
„Wir erwarten aber, dass die neuen Entlastungsmassnahmen zu keinen Aufgabenreduktionen führen werden“, betont Gossrat Mustafa Atici. Die SP Basel-Stadt kritisiert einzelne Punkte, welche angepasst werden. So sollen bei der Sozialhilfe […]
Die SP Basel-Stadt freut sich über die ausgezeichneten parteiinternen Kandidaturen für die Wahlen 2015
Mitte Januar 2015 beginnen die parteiinternen Hearings. An der Delegiertenversammlung vom 10. Februar 2015 werden die Kandidierenden für den Ständeratssitz und die fünf Nationalratssitze nominiert. Die SP Basel-Stadt ist erfreut, […]
Strategie der Bürgergemeinde Basel: ein Schritt vorwärts, zwei zurück
Bedauerlicherweise hat es der Bürgergemeinderat mit Stichentscheid des Präsidenten abgelehnt, die von der Spezialkommission formulierten konkreten Aufträge an den Bürgerrat zu überweisen. Diese Aufträge hätten ermöglicht, das aktuelle unbefriedigende Führungs-, […]
Unnötige Rückweisung des Budgets 2015
Rückweisung ohne inhaltliche Gründe In der Dokumentation des Grossen Rats ist keine Rückweisung eines Budgets in der jüngsten Geschichte von Basel zu finden. Auch bei budgetierten dreistelligen Millionendefiziten, welche […]
SP Basel-Stadt setzt sich weiterhin für tiefere Prämien ein
Ausformulierung kommt Initiative teilweise entgegen Nachdem der Grosse Rat an seiner Sitzung vom 10. Dezember 2014 der Ausformulierung von Regierungsrat und GSK zugestimmt hat, hat die SP Basel-Stadt entschieden, […]
Die SP Basel-Stadt bereitet sich auf die National- und Ständeratswahlen 2015 vor
Anita Fetz, Silvia Schenker und Beat Jans geniessen in Bundesbern einen ausgezeichneten Ruf und ernten für ihre Arbeit grossen Respekt. Alle drei haben sich in der grossen wie in der […]
Deutliches Zeichen in der Integrationspolitik
Die SP Basel-Stadt ist über den Ausgang der kantonalen Abstimmung sehr erfreut. Mehr als 60 Prozent der brieflich Stimmenden haben sich mit einem Ja zum Gegenvorschlag für eine konstruktive und […]
SP Basel-Stadt lehnt Rückweisungsantrag des Budgets 2015 vehement ab
Nachhaltige Finanzpolitik nicht wegen kurzfristigem Defizit in Frage stellen „Die SP-Regierungsrätin Eva Herzog hat in den vergangenen Jahren eine ausgezeichnete Finanzpolitik geleistet. Ihr Vorgehen ist gut durchdacht und nachhaltig […]
