Ja zur gemeinsamen Planung, nein zur Fusion
Während die gemeinsame Spitalplanung mit einer Spitalliste eine effektive Kostenbremse im Gesundheitsbereich bringen kann, ist eine fusionierte Spitalgruppe Nordwest nicht zielführend. Für die Delegierten der SP Basel-Stadt ist der Verkauf […]
Zukunftsfähige Betreuung durch Tagesschulen
Erleichterung für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf Für die Schwierigkeiten, Familie und Beruf zu vereinbaren, brauchen wir dringend niederschwellige Lösungsansätze. Der Koordinationsaufwand, die eignen Kinder fremd betreuen zu lassen, […]
Gemeinsamer Aufruf: Basel bleibt bunt
Die Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) will am 24. November in Basel eine Demonstration durchführen. Die PNOS tritt offen als rechtsradikale Partei auf und ist mit internationalen Akteuren der rechtsextremen […]
SP Baselland und Basel-Stadt lehnen den Autobahn-Westring ab
Klimawandel erfordert neue Mobilitätswege Die Klimaerwärmung ist für die Weltbevölkerung eine der grössten Herausforderungen unserer Zeit. Wenn die Schweiz die Klimaziele erreichen will, muss sie auch die Mobilität konsequent auf […]
Mehr Steuergerechtigkeit
Mehr Progression für höhere Einkommen Seit Basel-Stadt das Steuersystem dahingehend angepasst hat, dass die Progression hauptsächlich bei den tieferen Einkommen greift, zahlen die reichsten Menschen in Basel-Stadt tiefere Steuern als […]
Menschenrechtsschutz wird sichtbar
Ein Selbstverständnis wird in Frage gestellt Ein direkter Angriff auf die Menschenrechte in Form einer Volksinitiative scheint absurd und unvorstellbar. Dennoch geht es am Abstimmungssonntag vom 25. November 2018 um […]
Menschenrechtsschutz wird sichtbar
Ein Selbstverständnis wird in Frage gestellt Ein direkter Angriff auf die Menschenrechte in Form einer Volksinitiative scheint absurd und unvorstellbar. Dennoch geht es am Abstimmungssonntag vom 25. November 2018 um […]
Zweite SP Städtekonferenz: Städtische Best Practices
Zusammenarbeit steht im Vordergrund Die erste Konferenz zum Austausch zwischen den städtischen SP Sektionen hat letztes Jahr in Zürich stattgefunden. Nach dieser erfolgreichen Veranstaltung führt die SP Basel-Stadt dieses Format […]
Brückenrente für ältere Arbeitslose: Grosser Rat überweist SP-Vorstösse
Brückenrente statt Sozialhilfe Ältere Arbeitslose haben wenig Chancen, auf dem ersten Arbeitsmarkt wieder Fuss zu fassen. Sozialhilfeabhängigkeit in späteren Jahren führt nicht nur zur Demoralisierung der Arbeitsmoral, sondern auch zu […]
Bezahlbarer Wohnraum in einem aufstrebenden Quartier
Konkreter Schritt gegen die Wohnungsnot In Basel herrscht mit 0,7% Leerstandsquote Wohnungsnot. Im Juni 2018 sagte die Basler Stimmbevölkerung überdeutlich 4 x JA zum Erhalt von bezahlbarem Wohnraum. Nun muss […]
Wichtige Verbesserungen für Menschen mit Behinderung
Gesetz schliesst Lücken Die SP Basel-Stadt begrüsst den Entwurf für das kantonale Behindertenrechtegesetz sehr. Das Gesetz schliesst Regelungslücken im bestehenden Recht und beinhaltet zukunftsweisende Lösungen beispielsweise bei Gerichtsverfahren, im Bereich […]
Für ein faires Basel und eine humanistische Schweiz
Keine Verschlechterungen für die AngestelltenDie Delegierten der SP Basel-Stadt bestätigen deutlich, was sich in vergangenen Abstimmungen bereits mehrfach als Abbild des Willens der Stimmbevölkerung gezeigt hat: Eine Verschlechterung für die […]
