Nach einem Nein zur Spitalfusion sind demokratische Alternativen möglich

Die Basler Zeitung schreibt heute, dass die Spitäler bereits an einem Plan B zur Spitalfusion arbeiten. Unverständlich ist, dass dieser nur im Geheimen geplant wird und der Öffentlichkeit nicht vorliegt. Die SP Basel-Stadt fordert die Spitäler und die Gesundheitsdirektoren auf, diesen Plan B sofort offenzulegen, damit die Stimmbevölkerung im Wissen dieser Alternative ihren Entscheid fällen kann.

Auf den Podien wird von den Befürwortenden die Spitalfusion als alternativlos dargestellt. Dass dies nicht der Fall ist, war schon immer klar. Heute berichtet die Basler Zeitung davon, dass auch die Spitäler einen Plan B einer teilweisen Integration haben. Dieser sähe gemeinsame Tochtergesellschaften zwischen den beiden öffentlichen Spitälern in gewissen Bereichen vor. 

In einer Demokratie gehören solche Pläne aber nicht in die Hinterzimmer, sondern sind offenzulegen, so dass die Stimmenden demokratisch entscheiden können, welche Variante sie bevorzugen. Die SP fordert deshalb die beiden Spitäler und die Gesundheitsdirektoren auf, diesen Plan B sofort und noch vor der Abstimmung offenzulegen.

Nur nach einem NEIN zur vorliegenden Spitalfusion kann eine Diskussion über andere Zusammenarbeitsformen geführt werden. Die SP möchte diese Diskussion demokratisch führen. Dieses Vorgehen würde auch verhindern, dass das Universitätsspital zur privatrechtlichen Aktiengesellschaft wird, sich seine Anstellungsbedingungen verschlechtern und ein unnötiges Orthopädie-Zentrum auf dem Bruderholz entsteht.

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