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Natürlich beantwortet die Museumsstrategie nicht all die aufgeworfenen Fragen und enthält auch zu hinterfragende oder zu ergänzende Punkte. So ist die Klärung der Zukunft des Berri-Baus aufgeschoben, sind die inhaltliche
Der Kanton Basel-Stadt baut ab dem Schuljahr 2019/20 sein Angebot für Schuleltern aus. Kinder werden dann an drei Schulstandorten in Tagesstrukturen betreut werden. Der Regierungsrat reagiert damit auf eine Motion
Engagiert für die Gleichstellung Mit Brigitte Hollinger verliert die SP-Fraktion eine Grossrätin, die sich sehr für die Gleichstellung und die Anliegen der MigranntInnen engagiert hat. Hollinger war seit 2005 im
Steuersenkung mittels Erhöhung des Freibetrags Die solide Finanzpolitik der letzten Jahre unter SP-Regierungsrätin Eva Herzog hat zu einem Schuldenabbau, Steuersenkungen und strukturellen Überschüssen geführt. Die SP Basel-Stadt setzt sich deshalb
Mehr gemeinnütziger Wohnraum Gemäss Aussage der CMS sollen rund 15% der Wohnungen im preisgünstigen Segment beispielsweise durch Genossenschaften erstellt werden. Das ist eindeutig zu wenig. Um günstigen Wohnraum und damit
Vorliegender Entwurf erfüllt unsere Erwartungen nicht Die SP Basel-Stadt begrüsst die Totalrevision des ÜStG im Sinne der Vereinheitlichung und der Streichung von unnötigen und überholten Tatbeständen. Der vorliegende Vorentwurf erfüllt
Die SP ist erfreut, dass eine deutliche Mehrheit des Grossen Rates der Ansicht war, dass der Wohnraumbegriff präzisiert wird. Es kann nicht sein, dass Abbruchbewilligungen erteilt werden müssen, obwohl Neubauprojekte
Heute wurde die zielführendste Schuldenpräventionsmassnahme vom Grossen Rat bachab geschickt. Steuerschulden belasten Steuerpflichtige nicht nur finanziell, sondern existenziell. Damit stemmt sich der Grosse Rat gegen knapp 10’000 Haushalte, die u.a.
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