Leerstehende Liegenschaften bei Wohnungsknappheit sind unbefriedigend
Gestern wurde das Haus an der Türkheimerstrasse 71 nach zehn Tagen der Besetzung geräumt. Dies ist nur eine von mehreren Räumungen besetzter Häuser während der letzten 12 Monate. In Basel wird der Wohnraum stets knapper. Dass gleichzeitig immer wieder Liegenschaften mitten im Wohnquartier leerstehen, ist unbefriedigend.
Klarere Regeln bringen mehr Sicherheit für alle
Die Vorgaben für die Besetzung von Liegenschaften und v.a. für deren Räumungen sind in Basel oftmals unklar. Dies führt teilweise zu unschönen Situationen, die allen Beteiligten unangenehm sind und auch die Arbeit der Polizei verkomplizieren.
Grossrätin Salome Hofer hat bereits 2013 in einer Interpellation kritische Fragen zum Thema eingebracht. Nach den Vorfällen der letzten Monate doppelt sie nun, wie bereits von den JUSO Basel-Stadt angekündigt, mit einem Anzug zum Umgang mit Häuserbesetzungen und Leerständen in Basel nach. Die Grossrätin begründet: „Die aktuelle Praxis der Polizei, das Gespräch zu suchen und jede Besetzung einzeln zu beurteilen ist im Grundsatz sicher sinnvoll. Dies bringt aber eine grosse Unsicherheit für alle Beteiligten mit sich. Ausserdem macht eine Räumung vor allem dann Sinn, wenn das leerstehenden Haus unmittelbar nach der Räumung abgerissen oder legal genutzt wird.“ Konkret fordert Hofer die Prüfung des Zürcher Modells, welches klare Vorgaben vorsieht, die erfüllt sein müssen, um eine Räumung auszulösen.
