Seit elf Jahren verfügt die baselstädtische Regierung über eine rot-grüne Mehrheit und unser Kanton hat sich in dieser Zeit sehr positiv entwickelt. Basel-Stadt steht auf wirtschaftlich äussert gesunden Beinen, der Kanton schreibt seit Jahren schwarze Zahlen, hat seine Schulden deutlich reduziert und die Steuern gesenkt. Das soziale Basel konnte gestärkt werden, die Mietzinsbeiträge an Familien wurden erhöht und die Prämienverbilligungen wurden konsequent an die steigenden Prämienkosten angepasst. Die Tagesstrukturen wurden stark ausgebaut und die Universität und FHNW mit den notwendigen, höheren finanziellen Mitteln ausgestattet. Die Lebensqualität in den Wohnquartieren und im Zentrum steigt dank mehr Grün und Verkehrsberuhigung, mehr Arbeitsplätze und neuer Wohnraum entstehen, das Tramnetz wird erweitert und der Veloverkehr gefördert. Beim Bund konnte erreicht werden, dass die Osttangenten-Erweiterung unterirdisch erfolgt und die Durchmesserlinie der Regio-S-Bahn wird gemeinsam mit Basel-Landschaft geplant.
Die SP will diese erfolgreiche Politik weiterführen. Voraussetzung dafür ist, dass die rot-grüne Mehrheit erhalten bleibt.
Die SP Basel-Stadt ist sehr erfreut, mitteilen zu können, dass die drei amtierenden SP-Regierungsmitglieder sich weiterhin für das Amt zur Verfügung stellen und erneut kandidieren. Eva Herzog, Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels sind seit 2009 ein gut eingespieltes Team im Regierungsrat. Sie führen ihre Departemente mit viel Gestaltungswille und Umsicht.
Für die Wahlen im Herbst wird weiterhin eine enge Zusammenarbeit zwischen der SP und dem Grünen Bündnis angestrebt. Wie diese genau aussieht, steht noch nicht definitiv fest. Die Kandidatur für das Regierungspräsidium wird dann festgelegt, wenn alle rot-grünen Kandidatinnen und Kandidaten feststehen. Die Nomination der SP für die Regierungsratswahlen findet an der Delegiertenversammlung vom 10. Mai 2016 statt.
Für weitere Auskünfte stehen zur Verfügung:
Brigitte Hollinger, Präsidentin SP BS 076 467 33 93
Eva Herzog, Regierungsrätin 061 267 95 50
Christoph Brutschin, Regierungsrat 061 267 85 40
Hans-Peter Wessels, Regierungsrat 061 267 91 80
