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Mehrwertabgabe als Erfolgsmodell Die Mehrwertabgabe bei Ein- und Aufzonungen ist gerade im städtischen Umfeld wie in Basel-Stadt ein Erfolgsmodell und seit Jahren etabliert und akzeptiert. Die Abgabe ist ein ‚Win-win-Modell’,
Die SP Basel-Stadt ist erfreut über die deutliche Annahme des Budgets 2016 durch den Grossen Rat, hält aber vier Entlastungsmassnahmen für untragbar und wird dementsprechend im Januar Budgetpostulate einreichen. Budgetpostulat
Kompetenzüberschreitung aus der Verwaltung Die ‚Schweiz am Sonntag’ publizierte am 21. November 2015 einen Artikel, in dem Thomas Kessler, Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements (PD) die Aufhebung des
Unser Boden ist unsere Zukunft – JA zur kantonalen Bodeninitiative Mit dem Verkauf von Boden des Kantons Basel-Stadt macht der Kanton ein längerfristiges Negativ-Geschäft. Wenn der Kanton Immobilien veräussert, soll
Frau Präsidentin Frau Statthalterin Meine Damen und Herren Mit dem Ratschlag zur Stärkung der Partnerschaft zwischen Basel-Stadt und Baselland unterbreiten wir Ihnen ein nicht ganz alltägliches Geschäft. Der
Die Kündigung von bikantonalen Verträgen hätte fatale Konsequenzen Die SP Basel-Stadt bekennt sich zu einer zukunftsorientierten Partnerschaft von Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie der gesamten Region. Dank der finanziellen Unterstützung von
Die SP Basel-Stadt und SP Baselland stehen hinter einer starken Region: JA zur Universität, JA zur Kultur
Die vom Verkehrsclub lancierte Initiative verlangt die Ergänzung des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt. Der im Gesetz festgelegten Bevorzugung des Fussverkehrs, des Veloverkehrs und des öffentlichen Verkehrs gegenüber dem privaten Motorfahrzeugverkehr soll mit
Mit dem heutigen Entscheid und dem Bekenntnis zur bikantonalen Partnerschaft kehrt nun wieder Planungssicherheit ein und die nächste Leistungsperiode kann entspannter geplant werden. Dieser Entscheid kann eine Grundlage für eine
Die Basler Kantonalbank (BKB) ist als öffentlich-rechtliche Institution wichtig für den Kanton, weil sie eine Volksbank und eben nicht eine Grossbank sein soll. Deswegen begrüsst die Fraktion der SP Basel-Stadt
Interessen von Basel besser vertreten in Bern Die SP Basel-Stadt kämpft konsequent für soziale und umweltfreundliche Anliegen. So stehen nach wie vor faire Arbeitsbedingungen, sichere Renten, bezahlbares Wohnen, Chancengleichheit in
Mit Entsetzen haben wir die Bilder und Nachrichten aus der Türkei verfolgt. An einer grossen Friedensdemonstration in der Hauptstadt Ankara explodierten inmitten der Menschen zwei Bomben. Über hundert Friedensaktivisten und
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