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Die Sachgruppe Justiz und Sicherheit wurde vom Parteivorstand der SP Basel-Stadt beauftragt, einen Entwurf für ein Positionspapier zum Thema Sicherheit zu erarbeiten. Erklärtes Ziel ist es, in der aktuellen sicherheitspolitischen Diskussion eine stringente sozialdemokratische Position festzuhalten. Das Papier soll aller Voraussicht nach im Frühjahr 2024 von einer Delegiertenversammlung verabschiedet werden.

Die Sachgruppe Justiz und Sicherheit lädt aus diesem Anlass zur nächsten Sitzung ein. Diese findet am Dienstag, 5. Dezember 2023 um 18:00 Uhr, im Grossen Saal des Gewerkschaftshauses (Rebgasse 1, 4058 Basel) statt. Ziel dieser Sitzung ist es einerseits, den Zeitplan und den Aufbau resp. die zu behandelnden Themen des Papiers zu fixieren. Hierfür erhält ihr rechtzeitig vor der Sitzung einen konkreten Vorschlag, der als Diskussionsbasis dienen soll. Andererseits sollen Verantwortlichkeiten für das ganze Projekt geklärt werden: Wer kann sich vorstellen, bei der konkreten Recherche- und Schreibarbeit mitzuwirken? wer hat in den einzelnen Themenbereichen besondere Expertise? etc.

Für die bessere Planbarkeit wird um An-/Abmeldung gebeten – dies direkt bei Hanna Bay, Co-Präsidentin Sachgruppe Justiz und Sicherheit.

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