Medienmitteilungen

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2019
Die SP distanziert sich in aller Deutlichkeit von der Mevlana-Moschee
Die SP nimmt Stellung zu Medienberichten über den Besuch von Basler Politikern in der Mevlana-Moschee. Weiter
Basler Alterspolitik muss sich Herausforderungen stellen
10.10.2019
Die Kritik der SP Basel-Stadt und der Altersverbände zeigt Wirkung: Der Regierungsrat hat erkannt, dass seine Leitlinien zur Alterspolitik keine visionäre Strategie enthalten und strebt nun eine breite Diskussion an. Weiter
JA zur Totalrevision des kantonalen Übertretungsstrafgesetzes
JA zur Totalrevision des kantonalen Übertretungsstrafgesetzes Weiter
Gelungener Kompromiss fürs Gastgewerbe
19.09.2019
Die SP Fraktion begrüsst es, dass für das Gastgewerbegesetz ein ausgewogener Kompromiss gefunden wurde. So werden Hürden für Gewerbetreibende abgebaut und gleichzeitig der Schutz von Konsumentinnen und Konsumenten gesichert. Weiter
Menschen mit Behinderungen haben in Basel Zukunft
19.09.2019
Die SP Fraktion ist sehr erfreut, dass der Grosse Rat gestern Abend das erste kantonale Behindertenrechtegesetz verabschiedet hat. Das Gesetz ist der Gegenvorschlag zur Behindertengleichstellungsinitiative. Weiter
Verkehrspolitik für mehr Lebensqualität und Klimaschutz
18.09.2019
Die SP lehnt die Auto-Initiativen des Gewerbeverbands klar ab. Das Bündnis des klimapolitischen Fortschritts aus SP, Grünen, GLP und BastA! haben heute einen Gegenvorschlag verabschiedet, der einen wirksamen Klimaschutz verfolgt und die Lebensqualität in unserem Kanton weiter erhöht. Weiter
Rot-grün treibt Wohnungsbau in Basel-Stadt voran
17.09.2019
Heute hat die rot-grüne Regierung Basel-Stadt entschieden, mehr als 1'000 Wohnungen bis 2035 zu erstellen. Die Wohnungen sollen zahlbar und an Anreize zur Reduktion der Wohnfläche geknüpft sein. Die SP Basel-Stadt unterstützt dieses Vorhaben sehr. Weiter
Basel-Stadt soll Vorreiterrolle weiterentwickeln
16.09.2019
Die SP Basel-Stadt begrüsst die Schaffung eines kantonalen Teilrichtplans (TRP) Energie. Das Planungsinstrument ermöglicht es dem Kanton Basel-Stadt, die Massnahmen zur Erreichung der Klimaziele zu koordinieren und deren Wirkung abzuschätzen. Weiter
Preisbewertungsmodell bei kantonalen Submissionen soll angepasst werden
04.09.2019
National- und Ständerat haben die Totalrevision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) im Juni verabschiedet. Ein Paradigmenwechsel im öffentlichen Beschaffungswesen soll den Bereichen Nachhaltigkeit und Qualitätswettbewerb mehr Gewicht geben. Weiter
BastA!, Grüne, Integrale Politik, die Piratenpartei und die SP schliessen sich in Basel-Stadt zu einer Listenverbindung zusammen
Dass Bündnis Grüne BastA! jgb eine gemeinsame Listenverbindung mit der SP eingehen, ist bekannt. Neu wird die Verbindung aber auch durch die Piratenpartei und die Unterlistenverbindung mit der Partei Integrale Politik [1] bereichert. Weiter
Basel soll Genfer Erklärung über Menschenrechte auf See unterzeichnen
SP und JUSO Basel-Stadt wollen der Tragödie im Mittelmeer nicht tatenlos zusehen. In einem gemeinsam erarbeiteten Anzug fordern sie die Unterzeichnung der Genfer Erklärung für die Wahrung der Menschenrechte auf See. Weiter
Mehr Mut für zeitgemässe Museumspolitik
29.08.2019
Die SP Basel-Stadt begrüsst die Anpassungen, die der Regierungsrat im Rahmen der Vernehmlassung zum Museumsgesetz präsentiert hat. Gerade die Globalkredite über bis zu vier Jahre stossen auf Zustimmung. Sie ermöglichen den Museen mehr Flexibilität und einen längeren Planungshorizont. Weiter
Resolution für ein sozial und ökologisch nachhaltiges Abkommen mit den Mercosur-Staaten
28.08.2019
Seit Wochen brennt es im Amazonasgebiet, was den Klimawandel vorantreibt. Gleichzeitig verhandelt die Schweiz mit Brasilien und weiteren südamerikanischen Staaten ein Freihandelsabkommen. Weiter
Noch keine Entwarnung auf dem Wohnungsmarkt
22.08.2019
Die Leerstandsquote bei den Wohnungen in Basel-Stadt hat sich erneut erhöht. Dies widerspiegelt die aktiven Bautätigkeiten im Kanton. Die Leerstandsquote ist mit 1% immer noch auf einem tiefen Stand und daher die Lage auf dem Wohnungsmarkt immer noch prekär. Weiter
Für eine klimaneutrale und gerechte Schweiz
An der Delegiertenversammlung der SP Basel-Stadt vom 21. August 2019 stellte Beat Jans den Klima-Marshallplan der SP Schweiz vor. Mit diesem skizziert die SP einen Plan zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens. Weiter

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