Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren oder über die Suchfunktion nach bestimmten Stichworten suchen.

  • 2019

  • Kulturstadt Basel vielfältig gestalten

    09.01.2019
    Die SP Fraktion begrüsst den Entscheid des Grossen Rates für den dringend benötigten und zukunftsweisenden Neubau für das Naturhistorische Museum Basel (NMB) und das Staatsarchiv Basel-Stadt (StaBS). Weiter

  • Wechsel von stationär zu ambulant im Gesundheitswesen ist Chance und Herausforderung zugleich

    07.01.2019
    Die SP Fraktion unterstützt generell die Bemühungen des Bundes und des Kantons, ambulant vor stationär zu fördern. Dies macht sowohl medizinisch wie auch finanziell Sinn. Im Rahmen der per 1. Weiter

  • SP und Grüne BS sagen Ja zum Basler Steuerkompromiss

    Die SP BS und die Grünen BS tragen als linke Parteien den Basler Steuerkompromiss mit, denn dieser enthält neben einem einheitlichen Steuersatz auch eine Gegenfinanzierung und einen sozialen Ausgleich, wofür sich beide Parteien in den Kompromissverhandlungen erfolgreich eingesetzt haben. Weiter

  • Kein Ausverkauf unserer Gesundheit - Linkes Komitee sagt Nein zur Unispital Aktiengesellschaft

    Heute hat das linke Komitee gegen die Spitalfusion und für die gemeinsame Planung an einer Medienkonferenz seine Argumente vorgestellt: Die Spitalfusion privatisiert unser Unispital und geschieht auf dem Buckel des Personals. Sie ist zu schwerfällig und komplex und wirkt kostentreibend. Weiter

  • 2018

  • Chance für kommunalen Wohnungsbau

    Die SP Basel-Stadt fordert den Regierungsrat auf, die Möglichkeit zu prüfen Parzellen auf dem KlybeckPlus Areal zu kaufen, falls diese tatsächlich zum Verkauf stehen werden. Der Kanton könnte damit die Umsetzung des Rechts auf Wohnen vorantreiben. Weiter

  • Wertschätzung für Kantonsangestellte

    19.12.2018
    Heute hat sich die SP Fraktion im Grossen Rat erfolgreich für den Teuerungsausgleich stark gemacht. Der Kanton gewährt nach 9 Jahren erstmals wieder einen Teuerungsausgleich. Die Angestellten des Kantons leisten tagtäglich wichtige Arbeit für die Bevölkerung. Weiter

  • Gute Ansätze – einige Unklarheiten

    12.12.2018
    Die SP Basel-Stadt begrüsst, dass der Regierungsrat bereits nach sechs Monaten einen Vorschlag zur Umsetzung der Verfassungsinitiativen unterbreitet. Das überarbeitete Wohnraumfördergesetz (WRFG) bietet ein gutes Gerüst für einen griffigen Wohnschutz. Weiter

  • Ja zu Gegenfinanzierung und sozialem Ausgleich

    12.12.2018
    Die Delegierten der SP stimmten gestern Abend der kantonalen Steuerreform zu. Denn diese enthält neben einem einheitlichen Steuersatz auch eine Gegenfinanzierung und einen sozialen Ausgleich. Ebenfalls unterstützen sie den Grossratsbeschluss zur Sanierung der St. Weiter

  • Ja zur gemeinsamen Planung, Nein zur Fusion

    11.12.2018
    Gestern hat ein Befürworterkomitee ihre Argumente zur Spitalfusion aufgezeigt. In diesem Zusammenhang wurde inkorrekt über die Haltung der SP Basel-Stadt berichtet. Daher bittet die Partei um Korrektur. Hingegen sieht sie ihre Position bestärkt. Weiter

  • Die SP Basel-Stadt freut sich über die ausgezeichneten parteiinternen Kandidaturen für die Wahlen 2019

    Bis zum 5. Dezember 2018 konnten sich Interessierte für die National- und Ständeratswahlen vom Herbst 2019 beim Parteisekretariat melden. Mit Regierungsrätin Eva Herzog und Nationalrat Beat Jans stellen sich zwei überzeugende Persönlichkeiten für den Ständerat zur Verfügung. Weiter

  • Prävention statt Aufrüstung

    06.12.2018
    Die SP Fraktion bedauert, dass der Ratschlag und Massnahmenplan 2018 «Radikalisierung und Terrorismus» gestern nicht zurückgewiesen wurde. Die SP Fraktion wird die Anschaffung eines gepanzerten Militärfahrzeuges auf Miete kritisch beobachten. Weiter

  • Hassmails und üble Beschimpfungen sind ein No-Go

    04.12.2018
    Die SP Fraktion ist erstaunt über die öffentliche Diskussion zum Verweis eines Grossratsmitgliedes aus dem Saal. Nebst dem, dass der Verweis aus ihrer Sicht unverhältnismässig war, nimmt die SP Fraktion irritiert zur Kenntnis, dass der amtierende Grossratspräsident wenig präsidial agiert. Weiter

  • Fragwürdiger Mitteleinsatz der Polizei

    03.12.2018
    Die Demonstrationen vom vorletzten Samstag waren für alle Involvierten eine Herausforderung. Die SP-Fraktion ist sehr froh darüber, dass der Nachmittag mehrheitlich friedlich verlaufen ist. Hingegen wirft der Mitteleinsatz der Polizei Fragen auf. Weiter

  • Neues Fraktionspräsidium der SP Basel-Stadt

    03.12.2018
    Die SP Fraktion hat auf den Jahreswechsel ein neues Präsidium gewählt. Neuer Fraktionspräsident ist Thomas Gander. Er wird von den beiden Vizepräsidentinnen Sarah Wyss und Alexandra Dill unterstützt. Weiter

  • SP fordert kantonale Umsetzung der Istanbul-Konvention

    29.11.2018
    Die eidgenössischen Räte haben 2017 die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt an Frauen und häuslicher Gewalt ratifiziert. Die Fraktion der SP Basel-Stadt will nun vom Regierungsrat wissen, wie er gedenkt, diese Konvention umzusetzen. Weiter

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