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  • 2018

  • Soziales Basel auch mit Steuerreform

    19.09.2018
    Die SP Fraktion hat dem baselstädtischen Kompromiss zur Steuervorlage 17 (SV17) zugestimmt, auch wenn nicht alle ursprünglichen Forderungen damit umgesetzt werden. Zentral für die Basler Bevölkerung ist, dass keine Kürzungen aufgrund der Vorlage nötig sind. Weiter

  • Konsequent für Transparenz in der Politfinanzierung

    18.09.2018
    Die Offenlegung der Finanzierung von Wahl- und Abstimmungskampagnen ist ein essentieller Bestandteil einer nachhaltig funktionierenden Demokratie und damit für die SP seit jeher ein wichtiges Anliegen. Jeden Schritt in die richtige Richtung wird von der SP befürwortet. Weiter

  • Gemeinsam planen statt Strukturen zementieren

    12.09.2018
    Das Projekt der Fusionierung des Universitätsspitals Basel (USB) und des Kantonsspital Baselland (KSBL) überzeugt die Grossrats-Fraktion der SP nicht. Sie hat deshalb heute den Staatsvertrag Universitätsspital Nordwest AG abgelehnt. Weiter

  • Kein Abbau ohne Sinn und Zweck

    06.09.2018
    Geschlossen haben die Bürgerlichen im Grossen Rat Anfang 2018 das Budget für 2019 eingefroren. Nun muss der Regierungsrat global Abbaumassnahmen vorschlagen. Besonders schwerwiegend wären Massnahmen zum Nachteil von tieferen und mittleren Einkommen. Weiter

  • Massnahmen gegen Plastikverbrauch gefordert

    Leider in aller Munde und Mägen: SP und Grüne fordern vom Regierungsrat Massnahmen gegen umweltschädliches Plastik. Weiter

  • Fairfood-Initiative stärkt regionales Angebot in Basel

    03.09.2018
    Nachhaltige und regionale Produkte fördern und Lebensmittelverschwendung verhindern: Die Fairfood-Initiative bringt auch die Region Basel weiter. Weiter

  • Universität im Abbaumodus

    31.08.2018
    Wegen des bürgerlichen Drucks des Kantons Baselland wurden der Uni Gelder gekürzt. Jetzt folgen die Abbaumassnahmen. Die SP Basel-Stadt fürchtet langfristige Reputationsschäden für den Unistandort. Weiter

  • Bezahlbarer Wohnraum: Gutes Signal von der Mattenstrasse

    20.08.2018
    Die SP Basel-Stadt ist erfreut über die Ablehnung des Baugesuches für die Mattenstrasse 74/76 durch das Bau- und Gastgewerbeinspektorat (BGI). Die Mieterinnen und Mieter dieser Häuser wehren sich seit längerem gegen den Verlust ihrer Wohnungen. Weiter

  • Konsequente Wohnraumpolitik mit VoltaNord

    20.08.2018
    Die Entwicklung von Arealen ist im dicht bebauten Raum das grösste Potential für neuen bezahlbaren Wohnraum. Beim Projekt VoltaNord auf dem Lysbüchel-Areal wird Platz zum Wohnen und zum Arbeiten geschaffen. Die SP Basel-Stadt stimmt dem Projekt deswegen deutlich zu. Weiter

  • Messe Basel in der Krise

    05.08.2018
    Die SP Basel-Stadt ist bestürzt über das Ausmass der Abwärtsspirale bei der Messe Basel. Bereits im November 2017 hat SP Grossrat Mustafa Atici eine Interpellation eingereicht. Weiter

  • Engmaschigeres Sozialnetz für ältere Arbeitnehmende

    04.07.2018
    Die Schwierigkeiten für ältere Arbeitnehmende sind vielschichtig. Verlieren sie ihre Arbeit, ist das Abrutschen in die Sozialhilfe eine reale Gefahr. Weiter

  • Nachhaltige Lebensmittelproduktion und Velorouten fördern

    Die Delegierten der SP Basel-Stadt haben heute Abend die Ja-Parole zum Bundesbeschluss über die Velowege und zur Fairfood-Initiative beschlossen. Weiter

  • Keine Kürzungen beim sozialen Basel - Petition eingereicht

    27.06.2018
    Trotz jahrelangen Überschüssen im Staatshaushalt wollen die bürgerlichen Parteien einen Leistungsabbau durchsetzen. Heute hat die SP Basel-Stadt rund 1’000 Unterschriften eingereicht, die mit einer Petition fordern, dass das soziale Basel erhalten bleibt. Weiter

  • Dominique König-Lüdin verabschiedet

    26.06.2018
    Die Fraktion der SP Basel-Stadt hat gestern Abend Grossratsmitglied Dominique König-Lüdin verabschiedet. Mit ihr verliert die Fraktion eine engagierte und profilierte Politikerin. 2016 hat sie den Grossen Rat erfolgreich präsidiert. Nachrücken wird Semseddin Yilmaz. Weiter

  • Aufräumen mit alten Zöpfen

    25.06.2018
    Eine lebendige, bunte Beizen- und Restaurants-Szene macht Basel attraktiv und prägt das Gesicht unserer Stadt. Mit dem teilrevidierten Gastgewerbegesetz werden die Rahmenbedingungen klarer und mit alten Zöpfen wie dem Wirtepatent oder der Anwesenheitspflicht wird aufgeräumt. Weiter

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