Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren oder über die Suchfunktion nach bestimmten Stichworten suchen.
Das Budget des Kantons Basel-Stadt für 2026 zeigt: Unser Kanton steht finanziell auf stabilen Beinen – und trotzdem fordern bürgerliche Parteien erneut Abbau, Unsicherheit und Kürzungen. Das ist verantwortungslos und
Die SP-Fraktion hat an ihrer gestrigen Sitzung zu Händen des Grossen Rats Hanna Bay für das Präsidium der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission per 1. Januar 2026 nominiert. Hanna Bay ist
Die SP-Fraktion hat an ihrer gestrigen Sitzung zu Händen des Grossen Rats Hanna Bay für das Präsidium der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission per 1. Januar 2026 nominiert. Hanna Bay ist
Die SP Basel-Stadt begrüsst die im Entwurf des Kulturleitbilds 2026-2031 vorgesehene Stärkung des Kulturschaffens und die Anerkennung der kulturellen Vielfalt als zentralen Standortfaktor. Gleichzeitig sieht sie jedoch in zentralen Bereichen
An ihrer heutigen Delegiertenversammlung hat die SP Basel-Stadt die Parole für eine allfällige Volksabstimmung über den Steuern-Direktabzug und für mehrere nationale Vorlagen gefasst. Zudem wurde Livia Diem, langjährige geschäftsführende Parteisekretärin
Die SP Basel-Stadt freut sich sehr über den heutigen Entscheid des Grossen Rates, die Einbürgerungsgebühren im Kanton Basel-Stadt deutlich zu senken. Mit der beschlossenen Gesetzesänderung wird ein zentraler demokratiepolitischer Meilenstein
Der Grosse Rat hat heute den Vorstoss der SP zur Verstärkung der Bodenpolitik zwar ein zweites Mal überwiesen, allerdings in abgeschwächter Form. Der Regierungsrat ist nun aufgefordert, die Bodenpolitik zu
Der Parteivorstand der SP Basel-Stadt und die Mitglieder des Initiativkomitees haben entschieden, die Initiative «Keine Steuerschulden dank Direktabzug» zurückzuziehen. Mit dem Gegenvorschlag ist das wichtigste Ziel der Initiative erreicht: Menschen
Die SP-Fraktion hat an ihrer gestrigen Sitzung einstimmig ein neues Präsidium per 1. Januar 2026 gewählt. Neue Fraktionspräsidentin wird Melanie Nussbaumer. Sie wird in ihrer Arbeit von den Vizepräsidenten Beda
Der Grosse Rat hat heute die SP-Initiative “Keine Steuerschulden dank Direktabzug” und den Gegenvorschlag der WAK-Minderheit angenommen. Damit spricht sich der Rat für einen Direktabzug der Steuern aus. Die SP
Die SP-Fraktion war in der Schlussabstimmung zum neuen Bebauungsplan für das Roche Südareal offen. Die Fraktion hat sich in weiten Teilen enthalten oder zugestimmt. Vergeblich hat sich die SP in
Ein klares Bekenntnis zur guten Zusammenarbeit mit Europa und eine Bestätigung der Interessen der Mieter:innen, so bilanziert die SP Basel-Stadt den Abstimmungssonntag in Basel. Wichtige Aufgabe ist nun, dass der
Anmelden und keine News mehr verpassen:
