Die Schwierigkeiten kamen überraschend: Am Samstag 19. Mai 2018, soll der March against Monsanto + Syngenta bereits zum vierten Mal stattfinden. Nachdem die bunte Demonstration im letzten Jahr aufgrund von Bauarbeiten eine andere Route nehmen musste, wurde der Marsch dieses Jahr, wie während den ersten Jahren, wieder durch die Innenstadt geplant. Doch wie sich beim Gespräch mit der Einsatzleitung der Polizei herausstellte, werden Demonstrationen am Wochenende durch die Innenstadt neuerdings grundsätzlich nicht mehr bewilligt. Obwohl die Gesuchsteller der Polizei in mehreren Punkten entgegengekommen sind, zeigte diese keinerlei Verständnis für das Anliegen. Daraufhin haben die Organisator*innen ihr Gesuch zurückgezogen.
Das Vorgehen der Polizeileitung stösst bei den Präsidien der Trägerorganisationen SP, Grünen, BastA! und dem Gewerkschaftsbund auf Unverständnis. „Demonstrationen sind ein Grundrecht und gehören in die Stadt, wo sie auch wahrgenommen werden können“, sagt Pascal Pfister, Präsident der SP Basel-Stadt. Gesuche für Kundgebungen dienen der Absprache und sollten von der Polizeileitung nicht missbraucht werden. Toya Krummenacher, Präsidentin des Basler Gewerkschaftsbundes, ergänzt: „Diese scheinbar willkürliche Ein- schränkung beziehungsweise Interpretation des Demonstrationsrechtes ist im Mindesten stossend.“
Gemeinsam entschieden die Präsidien, dass der politischen Haltung der Polizei nur mit einer politischen Antwort begegnet werden kann. Aus diesem Grund reichen sie heute das Gesuch für den March against Monsanto + Syngenta gemeinsam ein.
Für Tonja Zürcher, Co-Präsidentin der BastA! ist klar: „Baschi Dürr wertet das ungestörte Einkaufsvergnügen höher als die Kundgebungsfreiheit und breitet das repressive Verhalten gegenüber kritischen Bewegungen weiter aus.“
Für Grünen-Präsident Harald Friedl ist das Verhalten der Polizeileitung unverständlich: „Der March ist breit abgestützt und setzt sich für eine nachhaltige und solidarische Landwirtschaft ein. Dies soll auch in der Stadt so wahrgenommen werden.“
March against Monstanto + Syngenta getragen von über 50 Organisationen
Der March against Monsanto + Syngenta wird getragen von über 50 Organisationen aus der ganzen Schweiz und Süddeutschland, darunter auch nationale Organisationen wie die Grüne Partei Schweiz, Greenpeace Schweiz oder auch Public Eye Schweiz. Bereits zum vierten Mal findet die grösste alljährliche Demonstration in Basel statt. Der bunte Marsch findet im Rahmen des internationalen Protesttages gegen Monsanto statt, zu dem im letzten Jahr an rund 193 Orten Menschen für einen Richtungswechsel in der Landwirtschaft auf die Strasse gingen.
Die Organisator*innen sind enttäuscht, dass mit dem Vorgehen der Polizei das eigentliche Anliegen des March against Monsanto + Syngenta in den Hintergrund gestellt wird. „Hier in Basel ist der Hauptsitz des weltweit grössten Pestizidproduzenten Syngenta/ChemChina“, sagt Nicola Goepfert, Präsident der Plattform March against Monsanto + Syngenta und fügt an: „Der Protest ist ein kraftvolles Zeichen in einem weltweiten Widerstand.“
Information
March against Monsanto + Syngenta
Samstag 19. Mai 2018
13h Barfüsserplatz Basel (Ansprachen und Rahmenprogramm)
14h Marsch durch die Innenstadt bis vor den Hauptsitz von Syngenta
