Die SP nimmt Stellung zu Medienberichten über den Besuch von Basler Politikern in der Mevlana-Moschee.

Die Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt distanziert sich in aller Deutlichkeit von der Mevlana-Moschee. Diese Moschee ist für ihre Verbindung mit gewalttätigen türkischen Nationalisten (Graue Wölfe, MHP) bekannt. Die Parteileitung findet den Besuch eines unserer Nationalrats-Kandidaten in besagter Moschee, der ohne Absprache mit der Parteileitung erfolgte, falsch. Christian von Wartburg entschuldigt sich im Nachgang: “Mein Besuch war ein Fehler, der mir leidtut.” Die SP Basel-Stadt hat selbstverständlich keine Beziehungen zu rechtsextremen Organisationen und verurteilt in aller Deutlichkeit die menschenfeindliche und gewalttätige Politik der türkischen Partei MHP. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. 

 

Verurteilung des krassen türkischen Völkerrechtsbruches

Die SP Basel-Stadt hat dazu beigetragen, dass heute im Grossen Rat eine Resolution zur Situation in Nordsyrien diskutiert wird. Es braucht eine Verurteilung des krassen türkischen Völkerrechtsbruchs und einen Aufruf zum sofortigen Stopp der Invasion und einen Rückzug aus syrischem Territorium. Die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien war beispielhaft für ein friedliches Zusammenleben von verschiedenen Kulturen und Religionen. Sie haben einen entscheidenden Beitrag zur Bekämpfung des sogenannten Islamischen Staates geleistet und werden nun von der Weltgemeinschaft im Stich gelassen.  

16. Okt 2019